Urteile zu § 153 SGG – Seite 95

Sozialgerichtsgesetz

10.354 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.354 Entscheidungen

BSG 3. Senat Beschluss

Untersuchungsmaxime · Tatsachenbenennung Bemessung des notwendigen zeitlichen … · Beweismittel · Zeugenaussage

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil

einmalige Leistung · Satzungsautonomie · Ermächtigungsgrundlage · Nichtigkeit der Satzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 2

Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH · Kapitalminderheit · Sperrminorität · Rechtsmacht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4

zahnärztliche Tätigkeit in einer Gemeinschaftspraxis auf … · Gründung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Beantragung einer vorzeitigen Altersrente durch den … · Unbilligkeit wegen Erwerbstätigkeit · ehrenamtliche Tätigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4

Genehmigungsfiktion des § 13 Abs 3a S 6 SGB 5 · Leistungen durch nicht zugelassene Leistungserbringer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Urteil LS

stationäre Unterbringung · Leistungserbringungsrecht · Geltendmachung eines behinderungsbedingten Mehrbedarfs · wirksame vertragliche Vereinbarung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen