Urteile zu § 153 SGG – Seite 96

Sozialgerichtsgesetz

10.354 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 153 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

10.354 Entscheidungen

BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Rüge einer nicht vorschriftsmäßigen Besetzung des … · absoluter Revisionsgrund · Einverständniserklärung zur Entscheidung durch …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Abrechnungsfähigkeit von Injektionen als Bestandteil der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss LS zitiert von 26
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Voraussetzungen für eine Berufungsrücknahmefiktion · Rechtsschutzgarantie · Wegfall des Rechtsschutzinteresses nach Aufklärungs- und …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · nicht vorschriftsmäßige Besetzung der Richterbank · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 10
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · fehlende erneute Anhörung · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Wohngeldnachzahlung für mehrere Monate · keine analoge Anwendung von § 11a Abs 1 Nr 1 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

kein Anspruch auf Übernahme der Kosten für Entsorgung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · nicht vorschriftsmäßige Besetzung der Richterbank · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · fehlende erneute Anhörung · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · fehlerhafte Besetzung der Richterbank · absoluter Revisionsgrund · bestehende Rechtsfragen grundsätzlicher Bedeutung im …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Kindergeld · Weiterleitung an das nicht im Haushalt des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS zitiert von 4
Rentenüberführung – Sonderversorgung im Beitrittsgebiet

tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt · Rechtscharakter von Verpflegungsgeldzahlungen · Korrektur eines Überführungsbescheides

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS zitiert von 4
Vertragsärztliche Versorgung – Aufbau- bzw Jungpraxen

Durchschnittsumsatz der Fachgruppe · Medizinisches Versorgungszentrum · Einstufung als Aufbau- bzw Jungpraxis · Honorarverteilungsvertrag

Sozialrecht Abgeändert