§ 155 SGG – Rechtsprechung (1.032 Entscheidungen) – Seite 21

LSG Hessen 16. Senat Urteil 19.08.2002

Alterssicherung der Landwirte

Befreiung · Versicherungspflicht · Arbeitseinkommen · Einkünfte aus Kapitalvermögen

Sozialrecht

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 09.07.2002

Festsetzung – Streitwert

Erlass · einstweilige Anordnung Abschlagszahlung · radiologische Leistung · Gegenstandswert

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 03.05.2002

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Anerkennung einer Praktikumszeit (6. März 1950 bis 5. März 1951) als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 22.04.2002

Arbeitslosengeldanspruch – Minderung der Leistungsfähigkeit

subjektive Verfügbarkeit · fehlende Arbeitsbereitschaft · kein Einverständnis mit dem Restleistungsvermögen laut … · Beratungspflicht des Arbeitsamtes

Sozialrecht

LSG Hessen 12. Senat Urteil 01.02.2002 LS

Erstattet ein Neurologe, der auch zur psychotherapeutischen Behandlung zugelassen ist, ein …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.01.2002

Streitig ist die Rechtmäßigkeit einer Verrechnung im Insolvenzverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 3. Senat Urteil 20.12.2001

Die Klägerin streitet um die Entschädigung eines Unfalles als Arbeitsunfall, den sie bei Eigenheimbauarbeiten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 01.11.2001

Der Kläger begehrt die Zahlung von Arbeitslosengeld (Alg) für die Zeit vom 1. Oktober bis 23. Dezember 1994 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.10.2001

Zwischen den Beteiligten streitig ist die Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) sowie eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 12. Senat Urteil 23.10.2001

Zwischen den Beteiligten ist streitig der Anspruch des Klägers auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.10.2001

Die Entscheidung ergeht mit Einverständnis der Beteiligten ohne mündliche Verhandlung durch den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.10.2001

Streitig ist die Aufhebung der Bewilligung von Leistungen aus der sozialen Pflegeversicherung nach der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.08.2001

Streitig ist die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ab Februar 1998

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 20.07.2001

Arbeitslosengeld – Bemessungsentgelt

Beschäftigungsort im Beitrittsgebiet · Anwendung der Leistungsbemessungsgrenze Ost

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 08.06.2001

Der Kläger verlangt als Rechtsnachfolger seiner am ... 1996 verstorbenen Ehefrau die Erstattung der Kosten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 6. Senat Urteil 10.04.2001

Arbeitslosenhilfe – Zuordnung zur Leistungsgruppe

Steuerklassenwechsel zwischen Ehegatten · Verhältnis der monatlichen Arbeitslöhne · geringstmöglicher Lohnsteuerabzug

Sozialrecht

LSG Hessen 12. Senat Urteil 30.01.2001

Erwerbsunfähigkeitsrente – besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen

Verschulden bei nicht rechtzeitiger Beitragsentrichtung zur … · Verlust der Überweisung · Gefälligkeitsverhältnis · mangelnde Sorgfalt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.01.2001

Umstritten ist die Erstattung von Eingliederungshilfe, die dem Kläger als vorläufige Leistung gemäß § 147 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 6. Senat Urteil 27.12.2000 zitiert von 2

Berufsausbildungsbeihilfe – Einkommensanrechnung

auswärtige Unterbringung · Freibetrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.12.2000

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte dem Kläger Kosten zu erstatten hat, die ihm dadurch entstanden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 15.09.2000

Rückforderung – Arbeitslosenhilfe

Forderungserlass · Ermessensentscheidung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 15.09.2000

Förderung der beruflichen Weiterbildung

Unterhaltsgeldanspruch · Vorbeschäftigungszeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.07.2000

Die Beteiligten streiten um die Erhöhung der Pflegestufe wegen einer wesentlichen Änderung des Pflegebedarfs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.07.2000

Die Beteiligten streiten um die Erhöhung des dem Kläger gewährten Zusatzbudgets für physikalische Therapie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 03.05.2000

Honorareinbehalte für das Jahr 1995

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 10. Senat Urteil 22.10.1999

Arbeitslosengeld – Ruhen

2. Sperrzeit · Erlöschen des Anspruchs · fristlose Kündigung des Bildungsvertrages

Sozialrecht

LSG Hessen 3. Senat Urteil 30.04.1997

Wegeunfall – haftungsausfüllende Kausalität

Gesundheitsstörung

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 18.04.1997

(Arbeitserlaubnis – Härte iS des § 2 Abs 7 ArbErlaubV)

Sozialrecht

LSG Hessen 10. Senat Urteil 28.02.1997

Arbeitslosengeld – Sperrzeit

Abbruch einer Bildungsmaßnahme · Beweislast · wichtiger Grund

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 3. Senat Urteil 26.02.1997

Arbeitsunfall - haftungsbegründende Kausalität

Unfallereignis - haftungsausfüllende Kausalität …

Sozialrecht

LSG Hessen 6. Senat Urteil 08.06.1995 LS

Sonderregelung für die Kindergeldminderung

Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 04.08.1971

Der Kläger hatte auf den am 25. November 1960 gestellten Antrag der Eheleute M. (künftig M. genannt) mit …

Sozialrecht