Urteile zu § 155 SGG – Seite 3

Sozialgerichtsgesetz

1.031 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 155 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.031 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Aufgabe des Tatsachengerichts · Heranziehung von ärztlichem Fachwissen · Gesamt-GdB-Bildung · Bewertung der Auswirkungen der Gesundheitsstörungen auf die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzung

Absenkung "ab Bekanntgabe" · Bestimmtheit · sozialgerichtliches Verfahren · entscheidungserheblicher Zeitpunkt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Pauschgebühr

Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes · Gebührenermäßigung bei streitiger Sachentscheidung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arztvorbehalt

Heilpraktikerin · traditionelle chinesische Medizin · keine Approbation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Fahrkosten zu einer ambulanten Behandlung · Genehmigungsfiktion

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Nichtberücksichtigung von Beschäftigungszeiten in der Türkei · Voraussetzung für die Berücksichtigung von in einem … · Vorliegen von Versicherungszeiten im Inland unmittelbar vor …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Asylbewerberleistungen – Grundleistungen

Anspruchseinschränkung · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit … · Verschleierung von Herkunft und Identität

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft · Partnerschaft · Zusammenleben mit einem gemeinsamen Kind

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

beigeordneter Rechtsanwalt · späte Beantragung von Prozesskostenhilfe · Höhe der Verfahrensgebühr · Bemessung der fiktiven Termins- oder Einigungsgebühr

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Minderung der Leistungsfähigkeit

Aufforderung der Agentur für Arbeit zur Stellung eines … · kein Ermessensspielraum · Unterschied zur Antragsaufforderung durch den … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Fünfpersonenhaushalt im Landkreis Anhalt-Bitterfeld in … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Urteil zitiert von 6
Schwerbehindertenrecht – GdB-Neufeststellung

Herabsetzungsbescheid · GdB-Absenkung für einen Zeitpunkt vor Bekanntgabe · Rechtswidrigkeit · zeitliche Teilbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Urteil zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Entscheidung durch den konsentierten Einzelrichter · Revisionszulassung aufgrund grundsätzlicher Bedeutung der … · gesetzlicher Richter · absoluter Revisionsgrund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen Bl

Blindheit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Trennung nach Funktionssystemen · keine Berücksichtigung von gnostischen Störungen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei … · vorläufige Entscheidung nach § 40 Abs 1 S 2 Nr 1a SGB 2 aF … · Wegfall der Voraussetzungen für die vorläufige Entscheidung · Erfordernis einer abschließenden Entscheidung

Sozialrecht Aufgehoben