Urteile zu § 157 SGG – Seite 4
Sozialgerichtsgesetz
554 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
554 Entscheidungen
ambulante Behandlungen wegen Folgen einer …
sachlicher Zusammenhang · Vorbereitungshandlung · Betriebsweg · unmittelbares Betriebsinteresse
schwere Hauterkrankung · Unterlassungszwang der gefährdenden Tätigkeit · Voraussetzung für den Versicherungsfall · präventive Maßnahme: mit 30% Erfolgsquote
lösungsmittelbedingte Polyneuropathie · haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit · zeitlicher Krankheitsverlauf
Abrechnungsprüfung · Beweislast · BEMA Z · Sachlich-rechnerische Berichtigung · Vertragszahnarzt
Abrechnungsstreit · Grundsatz von Treu und Glauben hindert nicht an der … · Verwirkung des Vergütungsanspruchs
Fremdgeschäftsführer · Familiengesellschaft · Einvernehmensvorbehalt · abhängige Beschäftigung
haftungsbegründende Kausalität · Dosis-Wirkungs-Beziehung · deutliches Unterschreiten eines Orientierungswerts · Risikoverdopplung
Beurteilung betriebsunüblicher Pausen · Kurzpausen bzw Erholungszeiten im Bereich des öffentlichen …
Einwirkungskausalität · erhöhte Infektionsgefahr · erforderliches Ausmaß · Nachweis der Aufenthaltszeiten im Freien
betriebliche Voraussetzung · VEB Robotron Anlagenbau Leipzig
individuelle Voraussetzung · arbeitstechnische Voraussetzung · extreme Einwirkung · unbestimmter Rechtsbegriff
Zulässigkeit der Festsetzung der Höhe der Beiträge bei … · keine Berücksichtigung eines Verlustvortrags oder … · Zulässigkeit einer rückwirkenden Erhöhung
haftungsausfüllende Kausalität · Nachweis · Wahrscheinlichkeit · seltene Krankheit
Bevollmächtigtenhaftung gem §§ 150 Abs 2 S 2, 130 Abs 2 S 1 … · Bestimmung des Unternehmenssitzes · Gründungstheorie · Europarechtskonformität
zum Verhältnis von § 1 Abs 1 S 2 AAÜG und § 4 Abs 4 AAÜG
kein Anspruch auf Behandlung eines Prostatakarzinoms mit … · Nichtvorliegen eines Ausnahmefalls des Systemversagens … · kein (anteiliger) Kostenerstattungsanspruch in Höhe …
Urteilsergänzung gem § 140 Abs 2 S 2 SGG · Beschlussverfahren
landwirtschaftlicher Unternehmer · Beantragung und Entgegennahme von Subventionsleistungen zur … · Satzungsbestimmung · Meldefrist
Kassenärztliche Vereinigung · sachlich-rechnerische Überprüfung und Richtigstellung der …
Arbeitsunfall in der ehemaligen DDR vor dem 1.1.1992 · Verletztenrente · Bindungswirkung der Bescheide der der Sozialversicherung … · MdE-Feststellung
bisegmentaler Schaden · haftungsbegründende Kausalität · Konsensempfehlungen zu bandscheibenbedingten … · aktuelle medizinisch-wissenschaftliche Erkenntnisse
betriebliche Voraussetzung · VEB Elektro-Wärmetechnik Halle
persönliche Voraussetzung · Diplomgartenbauingenieur · Leiter einer Gemeinsamen Wirtschaftseinrichtung eines …
betriebliche Voraussetzung · VE (St) Kombinat Baureparaturen und Modernisierung Magdeburg
persönliche Voraussetzung · Diplom-Chemiker · Verfassungsmäßigkeit
Überprüfbarkeit der Krankenhausbehandlung durch die … · Informationspflichten des Krankenhauses · Grundsatz von Treu und Glauben
Begriff der Haut(krebs)erkrankung · Schutzzweck · Zielrichtung · Magenkrebserkrankung
Berufskrankheit · rechtswidriger Ablehnungsbescheid · Unbestimmtheit · Zuordnung zu einem Listentatbestand
betriebliche Voraussetzung · VEB Kreisbaubetrieb Salzwedel
Arbeitsentgelt · Jahresendprämie · SED-Parteibuch · Glaubhaftmachung
sachliche Voraussetzung · im Postzeitungsvertrieb beschäftigter Ingenieur
Ermittlung des Grenzbetrages · Anrechenbarkeit · FZR-Beiträge Verfassungsmäßigkeit
Arzneikostenregress wegen unwirtschaftlicher … · Wahl der kostengünstigsten Bezugsquelle · Berücksichtigung des Arzneimittelherstellerrabatts bei der …
arbeitstechnische Voraussetzung · bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · Konsensempfehlungen · Konstellation B 2
betriebliche Voraussetzung · VEB Nachrichtenanlagenbau Leipzig
Arbeitsentgelt · Jahresendprämie · SED-Parteibuch · Glaubhaftmachung