kein Anspruch auf Versorgung mit einem Funk-Rauchwächter …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 157 SGG – Seite 5
Sozialgerichtsgesetz
554 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 157 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
554 Entscheidungen
bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · medizinisches Bild · Unbeachtlichkeit einer verspäteten Rüge iS von § 200 SGB 7 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · Voraussetzung: klinisches Krankheitsbild · Unterlassungszwang · Rohr- und Heizungsschlosser
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gesundheitsstörung · Kausalität · wesentliche Bedingung · Gelegenheitsursache
Sozialrecht Aufgehoben
hinreichende Wahrscheinlichkeit - Theorie der wesentlichen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · VEB Mineralölverbundleitung Schwedt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fremdgeschäftsführer in einer Familiengesellschaft mit … · alleinige Branchenkenntnis · Befreiung vom Selbstkontrahierungsverbot · fehlende Beteiligung am Unternehmenskapital
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderung an die Feststellung einer Berufsunfähigkeit bei …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · VEB Spezialbau Potsdam
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · Bau- und Montagekombinat Chemie, Betrieb Projektierung und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tod der ausgleichsberechtigten Person · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nachweis und Glaubhaftmachung der Jahresendprämie
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachliche und betriebliche Voraussetzungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundvoraussetzung für krankenversicherungsrechtliche … · Annahme einer Entstellung · Nichtbestehen eines Anspruchs auf Krankenbehandlung in Form …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen · Anrechnungszeit · fehlende Arbeitslosmeldung · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verweigerung einer Begutachtung im sozialgerichtlichen … · nicht zwingend erforderliche erneute Begutachtung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versagungsbescheid gem § 66 Abs 1 S 1 SGB 1 · Abgrenzung zum Entziehungsbescheid · Überprüfung der Rechtmäßigkeit · objektive Feststellungslast des Anspruchstellers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
arbeitstechnische Voraussetzung · Wissenschaftliche Begründung · medizinisch-wissenschaftlicher Kenntnisstand · Sulcus-Ulnaris-Syndroms
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Höhe eines Mindestbeitrages nach § 161 SGB 7 - Übertragung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitslosmeldung · fehlende subjektive Verfügbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben
betriebliche Voraussetzung · VEB Datenverarbeitungszentrum Halle
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · VEB Kreisbetrieb für Landtechnik (KfL) Bitterfeld
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · Verfahrensfehler · Übergehen eines Klageanspruchs · prozessualer Anspruch
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Amateurfußballspieler und Geschäftsführer einer … · sportliche und berufliche Arbeitsunfähigkeit · Schwerpunktbereich der Einkommenserzielung · rückwirkende Feststellung
Sozialrecht Klage abgewiesen
"Konsensempfehlungen" aus dem Jahr 2005 · aktueller Stand der medizinischen Wissenschaft · Konstellation B 2 · haftungsbegründende Kausalität
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Anspruch auf Besserstellung gegenüber Marktkonkurrenten · sozialgerichtliches Verfahren · Bezeichnung eines Beweisantrages · Beweisantrages
Sozialrecht Abgeändert
fehlerhafte Übertragung von Rentenanwartschaften im Rahmen … · Euroumrechnung · Vertrauensschutz · Ermessensausübung
Sozialrecht Aufgehoben
betriebliche Voraussetzung · VEB agrotechnic Halle
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · VEB Kreisbaubetrieb Schönebeck
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Körperpflege
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SGB 6 Ansprüche · Rentenbescheid · Vormerkungsbescheid · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · geringfügige Unterbrechung · Theorie der wesentlichen Bedingung
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellung und Zahlung einer höheren Regelaltersrente …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
freier Mitarbeitervertrag · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
selbstbeschaffte Hilfsmittelleistung · unbedingtes Verpflichtungsgeschäft · Zulässigkeit einer Klageänderung
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellung eines weiteren Unfallschadens · Kausalität · wesentliche Bedingung · alternativer Kausalverlauf
Sozialrecht Aufgehoben
Gesundheitsschaden · Unfallmechanismus · Kausalität · Anlageleiden als Konkurrenzursache
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsentgelt · Jahresendprämie · Glaubhaftmachung · Zeugenaussagen
Sozialrecht Abgeändert
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei … · Verweisbarkeit eines Maschinenbedieners auf den allgemeinen … · Mehrstufenschema des BSG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen · Rentenumwandlung einer Altersrente
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verweisbarkeit eines Kranfahrers auf den allgemeinen … · Mehrstufenschema des BSG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erhöhung der angemessenen Unterkunftskosten durch Umzug · keine Begrenzung der Leistungen auf die bisherigen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unheilbare psychische Erkrankung · Borderline-Syndrom · quantitatives Leistungsvermögen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · VEB Kombinat Landtechnik Magdeburg
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsanwaltsvergütung · Erledigungsgebühr · Erforderlichkeit einer qualifizierten … · Kosten eines Antrags auf Aussetzung der sofortigen …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen