Urteile zu § 160 SGG – Seite 11

Sozialgerichtsgesetz

26.515 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.515 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Erstattungsbetrag für Arzneimittel

Schiedsstelle · Feststellung einer Ausnahme von der Begrenzung · Jahrestherapiekosten der zweckmäßigen Vergleichstherapie · nur eingeschränkte gerichtliche Überprüfbarkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil LS
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden … · Verfügungssatz zur Feststellung der Rechtswidrigkeit eines … · Verwaltungsaktqualität der Entscheidung über …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Vertragsärztliche Vergütung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Richtgrößenprüfung · Berufsausübungsgemeinschaft (BAG · Heranziehung der gesamten Fälle der BAG auf dem jeweiligen … · quartalsweises Bestehen der BAG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

fehlendes elektronisches Empfangsbekenntnis seitens der … · Verfahrensfehler · Sach- statt Prozessurteil · Geltendmachung der Verfristung der Berufungseinlegung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Nachreichen von Unterlagen im gerichtlichen Verfahren · Zulässigkeit des Erlasses eines Grundurteils gemäß § 130 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Versorgung mit Medizinalcannabis · begründete Einschätzung · Arzt mit ruhender Approbation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Arzneimittel

Generikaabschlagspflicht · Wirkstoffgleichheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Versicherungspflicht bzw -freiheit

Vorliegen einer hauptberuflich selbständigen … · Prognoseentscheidung nach § 5 Abs 5 SGB 5 · Amtsermittlungspflicht einer Behörde

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 6b BKGG 1996

Schülerbeförderungskosten · nächstgelegene Schule des gewählten Bildungsgangs · Grundschule · Freie Evangelische Schule

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Betreuung in einer der Werkstatt für behinderte Menschen … · erhöhter Betreuungsbedarf · Umwidmung in den Arbeitsbereich der WfbM · Abschluss von Werkstattverträgen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

PTBS bei einem Rettungssanitäter · Kausalzusammenhang · kumulative Traumatisierung · Building-Block-Effekt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe · Aufhebungsvereinbarung · Wechsel in Transfergesellschaft · wichtiger Grund

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Gerichtsbescheid

offensichtlich falsches Datum · Verfahrensmangel · offenbare Unrichtigkeit · Berichtigung durch das Berufungsgericht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache über den … · Verfahrensmangel · Zweifel an der Unabhängigkeit des Sachverständigen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

chronische Steißbeinschmerzen · jahrelanges berufsbedingtes Sitzen · Bankkauffrau · Kausalzusammenhang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 12. Senat Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Verhinderungspflege

Anspruch grds nur bei vorübergehenden Verhinderungen der … · "andere Gründe" iSd § 39 Abs 1 S 1 SGB 11 · Erfordernis eines plötzlichen oder unaufschiebbaren Ausfalls · Voraussetzung der tatsächlich erfolgten Gewährung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen