Urteile zu § 160 SGG – Seite 12

Sozialgerichtsgesetz

26.515 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.515 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

vollstationäre anstelle ambulanter Versorgung · Polysomnographie · Kleinkind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

Kodierung · Hauptdiagnose · systemisches inflammatorisches Response-Syndrom (SIRS) … · Fieber = 38 Grad als SIRS-Kriterium

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger · Anforderungen an die Annahme eines rechtsmissbräuchlichen … · Erwerbstätigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 1

Entsperrung eines Planungsbereiches · kein Wegfall der Beschränkungen für Inhaber von … · Unterschied zu Job-Sharing-Zulassungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil

Bereitschaftsdienst eines Abschleppfahrers · Sturz im Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses auf dem Weg … · Betriebsweg · Wegeunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Geltendmachung einer Herzmuskelstörung in Form des … · soziales Entschädigungsrecht · ursächlicher Zusammenhang · unübliche Impfreaktion

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1

abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung · Maßgeblichkeit der faktischen Eingliederung und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS

fokale Dystonie (BK 2115) bei einem Orchestermusiker · MdE-Bemessung · unbillige Härte gemäß § 56 Abs 2 S 3 SGB 7 · besondere berufliche Betroffenheit

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Beschluss

Zulassungsgrund · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache bzw Divergenz · Fehlerhaftigkeit der Entscheidung · Sozialhilfe

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Beobachtung einer Beinahe-Kollision zwischen Zug und Pkw · psychischer Gesundheitsschaden eines Fahrdienstleiters · Kausalzusammenhang · geeigneter Unfallhergang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 2

Ablauf der Begründungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · unvorhergesehene Erkrankung des Rechtsanwalts · Anwaltssozietät

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss LS

Verwerfung · Wert des Beschwerdegegenstandes · unbezifferter Klageantrag

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Streit über Gewährung einer Abdominoplastik sowie einer … · lediglich geringfügige Funktionsbeeinträchtigung · kein schwerwiegendes Krankheitsbild · keine Entstellung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS zitiert von 1

keine Berücksichtigung einer Urlaubsabgeltung · Einstufung als sonstiger Bezug · Steuerrechtsakzessorietät · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen