Urteile zu § 160 SGG – Seite 13

Sozialgerichtsgesetz

26.515 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.515 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Aufgabe des Gerichts · gerichtlich eigenständige Bewertung eines Vorschlags des … · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Gesamt-GdB von 50

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen

keine automatische Zuerkennung des Merkzeichens aG für … · außergewöhnliche Gehbehinderung · erhebliche mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung · Feststellung im konkreten Einzelfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Rücknahme eines Antrags nach § 41a Abs 5 S 2 Nr 1 SGB 2 · zeitliche Grenze · Jahresfrist

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil
Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Erstattungsansprüche zwischen Rehabilitationsträgern · Anspruch des leistenden Rehabilitationsträgers gegen den … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil LS
Witwenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Witwe mit durchgehendem Wohnsitz in Polen · Eheschließung nach dem 31.12.1990 · Zuständigkeit des polnischen Versicherungsträgers für die … · Europarechtskonformität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Landkreis Saalekreis in … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Rechtsschutzversicherung mit Selbstbeteiligung · Nichtzulassungsbeschwerde · Divergenzrüge · Bezug auf gleich gelagerte Sachverhalte

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 5. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Grundsatzrüge · Abweichung von der Entscheidung eines anderen LSG durch das … · Verfahrensfehler · Einreichung eines elektronischen Schriftsatzes über das …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Nichtbescheidung eines Terminaufhebungsantrags · Voraussetzungen eines Anspruchs auf Beiordnung eines neuen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Nichtbescheidung eines Terminaufhebungsantrags · Voraussetzungen eines Anspruchs auf Beiordnung eines neuen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen