Urteile zu § 160 SGG – Seite 286

Sozialgerichtsgesetz

26.526 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

26.526 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsberechtigter · gewöhnlicher Aufenthalt im Inland · Unabhängigkeit von der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Untersuchungsmaxime · Einholung eines orthopädischen Sachverständigengutachtens … · kein Vorliegen einer hinreichend geklärten Tatsachenbasis

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · unwirksame Bekanntgabe bzw Zustellung des anberaumten … · Zustellungsmangel

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung

soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopfer · Sekundäropfer · Fehlen einer personalen Beziehung zum Primäropfer

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rückforderung von Grundsicherungsleistungen wegen … · Sozialwidrigkeit als Rückforderungsvoraussetzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 1
Alterssicherung der Landwirte

Altersrente · gesetzliches Erfordernis der Hofabgabe · Nichtzulassungsbeschwerde · Beschwerdebegründung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Künstlersozialversicherung – Krankenversicherung

Versicherungspflicht · Versicherungsfreiheit · Multimedia-Künstler · erstmalige Aufnahme der selbständigen künstlerischen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Absetzbeträge · mit der Erzielung des Einkommens verbundene notwendige … · Weiterbildungs- und Fortbildungskosten

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

selbst genutztes Hausgrundstück · Nichtberücksichtigung von Schuldzinsen aus Darlehensvertrag … · fehlende Ernsthaftigkeit der nachträglichen Zinsvereinbarung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensermittlung bei mehreren von einem … · Zulässigkeit der endgültigen Ablehnung eines …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
Krankenversicherung – sozialgerichtliches Verfahren

Klagebefugnis eines Krankentransportunternehmers gegen … · kein grundgesetzlicher Eigentumsschutz für bloße Umsatz … · keine geschützte Rechtsposition von Leistungserbringern bei … · Klagebefugnis aus Art 3 Abs 1 GG

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

selbstständiger Handwerker · Installateur- und Heizungsbaubetrieb · zulassungspflichtiges Handwerk · Eintragung in die Handwerksrolle

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Familienversicherung

GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführerin · hauptberuflich selbstständige Erwerbstätigkeit · Gewinnerzielungsabsicht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 6
Ruhen des Arbeitslosengelds

Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe · Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell · Umwandlung in ein befristetes Arbeitsverhältnis · wichtiger Grund

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil
Krankenversicherung – Krankenhaus

Überprüfbarkeit der Krankenhausbehandlung durch die … · Informationspflichten des Krankenhauses · Grundsatz von Treu und Glauben

Sozialrecht Aufgehoben