Urteile zu § 160a SGG – Seite 29

Sozialgerichtsgesetz

1.817 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.817 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · Übergehen eines Beweisantrags · Asperger-Syndrom

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Zustimmung des Klägers · Erforderlichkeit einer erneuten Zustimmung nach …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 9
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · nicht vorschriftsmäßige Besetzung · Nichtvorliegen einer Berufungsbegründung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Fürsorgepflicht des Gerichts gegenüber dem prozessunfähigen … · besonderer Vertreter · Unwirksamkeit der Prozesshandlungen des Prozessunfähigen …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 19
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Urkundsbeweis · nicht vom beauftragten Arzt erstelltes Gutachten · Kernbereich der vom beauftragten Sachverständigen zu …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Beschluss
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Rollstuhlfahrer · elektrische Brems- und Schiebehilfe · körperlich eingeschränkte Leistungsfähigkeit der konkreten … · qualitative Erweiterung der persönlichen Freiraums

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 9
Behandlung von Anträgen auf Terminsverlegung

Gewährleistungsfunktion der mündlichen Verhandlung · rechtliches Gehör

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Altfall

Verzögerungsrüge · Unverzüglichkeit · Monatsfrist · angemessene Verfahrensdauer

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Altfall

Verzögerungsrüge · Unverzüglichkeit · Monatsfrist · angemessene Verfahrensdauer

Sozialrecht
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 2
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes · Sachaufklärungspflicht des Gerichts

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 23
Nichtzulassungsbeschwerde – Bezeichnung des Verfahrensmangels

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · ordnungsgemäße Bescheidung eines Antrags auf Terminverlegung · Beurteilbarkeit der Verhandlungs- bzw Reisefähigkeit durch …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Beschluss LS
Überlanges Gerichtsverfahren – abgeschlossenes Verfahren

Art 23 S 1 ÜberlVfRSchG · Zulässigkeit und Begründetheit der Entschädigungsklage · Unterscheidung zwischen verfahrensrechtlichen und … · zeitlicher Anwendungsbereich

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Beschluss
Überlanges Gerichtsverfahren – abgeschlossenes Verfahren

Ausschlussfrist des Art 23 S 1 ÜberlVfRSchG · Zulässigkeit und Begründetheit der Entschädigungsklage · Unterscheidung zwischen verfahrensrechtlichen und … · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit · weiteres Gutachten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 26
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Berufungsverfahren · Wert des Beschwerdegegenstandes · Beschränkung des Berufungsantrags

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 8
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Anwendbarkeit einer bestimmten DRG · Auslegung einer Einzelvergütungsvorschrift (hier OPS · Zulässigkeit der Revision · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen