Urteile zu § 160a SGG – Seite 32

Arbeitslosengeldanspruch · Beurteilung der subjektiven Verfügbarkeit eines …

Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Befreiung des Arbeitgebers von der Pflicht zur Erstattung …

Verfahrensmangel · Prozessurteil · Versäumung der Berufungsfrist · Wiedereinsetzung

Anhörungsrüge · Darlegung

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Bezeichnung eines Verfahrensmangels · Verletzung des rechtlichen Gehörs

Anhörungsrüge · Gebot des rechtlichen Gehörs · Verpflichtung der Gerichte

Verordnung von Sprechstundenbedarf in unzulässiger Weise · Wirtschaftlichkeitsprüfung · Anerkennung von Vertrauensschutz · Haftung für Verpflichtungen der Gemeinschaftspraxis

rechtliches Gehör · Anforderungen an die Auseinandersetzung mit …

schuldrechtliche Zahlungsverpflichtung des Versicherten

Nichtbefolgung eines Beweisantrages auf Einholung eines … · Versagung der Förderung der Teilhabe eines … · erneute berufliche Ausbildung oder Weiterbildung wegen Art …

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Arbeitslosengeld II · Abzweigung des Kindergeldes

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsfähigkeit der Rechtsfrage · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Kostenerstattung im Vorverfahren

Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Abweichung von der Beweiswürdigung des Sozialgerichts ohne …

richterlicher Hinweis · Rechtsanwalt · Beschwerdebegründung

Verfahrensfehler · keine Umdeutung eines unzulässigen Rechtsmittels in … · keine Zulassung der Berufung außerhalb des … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

grundsätzliche Bedeutung · Rechtsfrage von übergreifender Relevanz

keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und … · Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben · fehlende Werkstattfähigkeit eines schwerbehinderten Menschen · Diskriminierungsverbot des UNBehRÜbk

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Vermögensberücksichtigung

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Überraschungsurteil · Erstattung außergerichtlicher Kosten von Beigeladenen

Divergenz

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Monatsfrist

fehlende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Sozialhilfe · bedarfsorientierte Grundsicherung bzw Grundsicherung im … · offenbare Unrichtigkeit nach § 38 S 3 SGB 10

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Begriff der groben Fahrlässigkeit · fehlende Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des BSG

Bedarfsgemeinschaft · Übergangsgeld · medizinische Rehabilitation

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung · Erwerbsminderungsrente · berufskundliches Sachverständigengutachten

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung · Zurückverweisung

Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und -fähigkeit · Arbeitslosengeld · Verkürzung der Anspruchsdauer · Anwendung der Übergangsregelung

Beschwerde · Unterschrift durch Verwaltungsmitarbeiterin des … · Verstoß gegen Unterschriftserfordernis · ausführliche schriftliche Dokumentation einer …

kein Versäumnis der Berufungsfrist · unrichtige Rechtsmittelbelehrung · Widerspruch zum Tenor · Jahresfrist

Verletzung der Sachaufklärungspflicht · nicht rechtskundig vertretene Klägerin · ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung · Zurückverweisung

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · erstmals in der mündlichen Verhandlung erteilte rechtliche … · Antrag auf Einräumung einer Frist zur Stellungnahme · Zurückverweisung

Verfahrensmangel · Berufung · Berufungsbeschränkung · Untätigkeitsklage

Klärungsbedürftigkeit · Anti-D-Hilfegesetz · MdE-Bewertung · Anwendbarkeit des § 30 Abs 2 BVG

Versäumung der Berufungsfrist · fehlendes Verschulden · Verletzung der Fürsorgepflicht durch das Gericht · Jahresfrist

keine Klärungsbedürftigkeit bei klaren oder ausreichenden … · Anforderungen an die Begründung einer …

Zurückverweisung nach § 160a Abs 5 SGG · Verfahrensfehler · Verletzung rechtlichen Gehörs durch Zugrundelegung von … · Überraschungsentscheidung

Überraschungsentscheidung · eigene Sachkunde · Hinweispflicht des Gerichts · Verletzung des Anspruchs auf ein faires Verfahren

Erledigung des Rechtsstreites in der Hauptsache durch … · Unzulässigkeit des Antrags auf Entscheidung auch über die …

unzureichende Begründung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Vermögensberücksichtigung · private Lebensversicherung

Revisionszulassung · Verfahrensfehler · Verletzung der Amtsermittlungspflicht

fehlende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Sozialhilfe · Unterkunftskosten · Untermietvertrag unter Verwandten