Urteile zu § 160a SGG – Seite 33

Sozialgerichtsgesetz

1.817 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 160a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.817 Entscheidungen

BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Anhörungsrüge

Gebot des rechtlichen Gehörs · keine Verpflichtung der Gerichte zur Entscheidung iS des … · Verarbeitung · Entscheidungsgründe

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
BSG 14. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Rüge der rechtswidrigen Ablehnung von Prozesskostenhilfe · unanfechtbare Vorentscheidung · Willkürverbot

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsfähigkeit der Rechtsfrage · Arbeitslosengeld II · Sonderbedarf

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss LS zitiert von 147
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache · Behauptung, dass BSG Rechtsfrage bzgl einer bestimmten …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Aufhebung des Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung für die … · Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse · Vorliegen höchstrichterlicher Rechtsprechung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Vorliegen höchstrichterlicher Rechtsprechung · erneute Klärungsbedürftigkeit · Darlegung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 47
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verletzung rechtlichen Gehörs · Ablehnung eines Antrags auf Terminsverlegung wegen … · kurzfristig gestellter Antrag · Glaubhaftmachung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 23
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Wert des Beschwerdegegenstandes · Anforderungen an die Beschwerdebegründung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Zurückverweisung nach § 160a Abs 5 SGG

Verfahrensfehler · Prozess- statt Sachurteil · Zulässigkeit der Berufung · Nichtversäumung der Berufungsfrist

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsfähigkeit der Rechtsfrage · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Überprüfung untergesetzlicher Rechtsetzungsakte · Verletzung des Amtsermittlungsgrundsatzes

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

rechtliches Gehör · Sachaufklärungspflicht · besondere Darlegungsanforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 14
Revisionszulassung – Verfahrensmangel

mangelnde Begründung des Urteils

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · grundsätzliche Bedeutung · höchstrichterliche Klärung · Kostenerstattung im Vorverfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · rechtliches Gehör · Erfordernis erneuter Anhörungsmitteilung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 14
Vertragsärztliche Versorgung – Wirtschaftlichkeitsprüfung

Verfahren vor Beschwerdeausschuss · keine eigenständige vierjährige Ausschlussfrist · keine Vorgabe einer Frist für Abschluss des … · Nichtanwendung der zivilrechtlichen Vorschriften über das …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 22
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Begründungspflicht einer Entscheidung · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 11. Senat Beschluss
Arbeitslosengeld – Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe

verhaltensbedingte Kündigung · Rechtmäßigkeitsprüfung · keine Bindungswirkung arbeitsgerichtlicher Entscheidungen …

Sozialrecht Beschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Fremdrentenrecht – Übergangsregelung

Kürzung der Entgeltpunkte aus fremdrechtlichen Beitrags … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Berufung gegen Gerichtsbescheid · Entscheidung durch Einzelrichter · keine Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 23
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Einverständnis mit einer Entscheidung ohne mündliche … · wesentliche Änderung der Prozesslage · Verlust der Wirksamkeit der Einverständniserklärung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 100
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · Beweisantrag · hinreichender Grund iS des § 160 Abs 2 Nr 3 für die … · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · ohne hinreichende Begründung unterlassenen Beweiserhebung · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Entscheidung durch Einzelrichter · Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen