Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 177 SGG – Seite 11
Sozialgerichtsgesetz
11.241 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 177 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11.241 Entscheidungen
tatsächliche Aufwendungen · einvernehmliche Mieterhöhung zwischen Leistungsberechtigtem … · zivilrechtliche Wirksamkeit · Kostensenkungsverfahren
Sozialrecht Abgeändert
Aussetzung der Vollziehung · keine aufschiebende Wirkung der Berufung · Beginn der Vollstreckbarkeit nach § 154 Abs 2 SGG · gesetzliche Rentenversicherung
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Begründetheit einer Anhörungsrüge
Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen
Verfahrensfehler · absoluter Revisionsgrund · Tatsachenangabe · fehlende Entscheidungsgründe
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Berechnung des Beitragsrückstands · Gesamtbetrag in Höhe von zwei vollen Monatsbeiträgen
Sozialrecht Abgeändert
Krankenversicherung · außerklinische Intensivpflege · Krankenbeobachtung · Tracheostoma
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
freiwilliges Mitglied · selbstständig Tätiger · Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit · Arbeitseinkommen iS von § 15 SGB 4
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
notwendige Streitgenossenschaft der Krankenkassenverbände · Darlegung berechtigter mengenmäßiger Erwartungen · regelmäßige Erforderlichkeit von Zahlen · Informationsaustausch zwischen Kooperationshäusern
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
vertragsärztliche Versorgung · Vollstreckung eines Regresses von Honorarkorrekturen · ursprünglicher Regressbescheid als Grundlage · buchhalterische Umsetzung des Regresses im Honorarbescheid
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Antragsteller, ein selbständiger Steuerberater, begehrt, die Antragsgegnerin, eine gesetzliche …
Sozialrecht Aufgehoben
Regelungsanordnung · Anordnungsgrund · Abwendung wesentlicher Nachteile · Asylbewerberleistungen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Besetzung der Schiedsstelle · Kündigung des Vertrags · Maßgeblichkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
langfristige Sicherung der Unterkunft
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
ex-nunc-Wirkung der Aufhebung · sachliche Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers bei … · keine notwendige Beiladung der Pflegekasse und Krankenkasse
Sozialrecht Aufgehoben
einstweiliger Rechtsschutz · Sicherstellung der Versorgung · Arbeitgebermodell · angestellte Nichtfachkraft
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
allerdings Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
für die Versorgung von Früh- und Reifgeborenen) …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
tatsächliche Nutzung der Wohnung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Glaubhaftmachung · Folgenabwägung · Leistungsausschluss von EU-Ausländern · EU-Freizügigkeitsrecht für Familienangehörige
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
leistungsrechtliches Dreieck · Anspruch des Versicherten · Sicherstellungsauftrag der Pflegekasse · vertragliche Verpflichtung der Einrichtung
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Aussetzung der Vollstreckung durch einstweilige Anordnung · fehlende Erfolgsaussicht des Rechtsmittels · Land Berlin · Klärung der Zuständigkeit für Leistungen der …
Sozialrecht
Preisfestsetzung · Streitwert
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine unmittelbare und mittelbare Betroffenheit der …
Sozialrecht Aufgehoben