Urteile zu § 191 SGG

Sozialgerichtsgesetz

157 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 191 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

157 Entscheidungen

BSG 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Behandlung eines Antrags auf Gewährung einer … · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Auslagenvergütung

Fahrtkostenersatz · Vorliegen besonderer Umstände iS von § 5 Abs 3 JVEG · Verteuerung der Anreise · keine Anzeige- oder Mitteilungspflicht

Sozialrecht
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Auslagenerstattung

Anordnung des persönlichen Erscheinens · Entschädigung für Zeitversäumnis · entschädigungspflichtiger Nachteil · Bezieher von Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Auslagenvergütung

Begutachtung nach § 109 SGG · Geltendmachung eines Entschädigungsanspruchs (hier ua … · Beginn der Dreimonatsfrist des § 2 Abs 1 S 1 JVEG

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Auslagenvergütung

gerichtlich angeordnete Untersuchung · Kosten für eine Begleitperson · Vertrauensschutz · notwendige bare Auslagen

Sozialrecht
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Auslagenvergütung

Fahrtkostenersatz · Vorliegen besonderer Umstände iS von § 5 Abs 3 JVEG · Verteuerung der Anreise durch besondere Umstände · keine Anzeige- oder Mitteilungspflicht

Sozialrecht
SG Ulm 13. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Pflege · Erbringung rein pflegerischer Maßnahmen durch ein … · Bestehen einer Zahlungsverpflichtung des … · Zulässigkeit einer hilfsweise erhobenen Klage des …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Auslagenvergütung

Verdienstausfall · Entschädigung bei selbstständiger Tätigkeit · Anforderung an den Nachweis des Verdienstausfalls · ergänzender Bezug von Leistungen nach dem SGB 2

Sozialrecht
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Übergehen eines Antrags auf Gewährung einer … · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht -bzw -freiheit

IT-Spezialist · drittbezogener Personaleinsatz · Heimarbeit · Maßgeblichkeit vertraglicher Vereinbarungen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Medizinischer Dienst (MD)

Prüfung von Strukturmerkmalen bei geplanter erstmaliger … · Berechtigung zur Leistungserbringung vor der Bestandskraft … · Bescheinigung des MD als Verwaltungsakt

Sozialrecht
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Auslagenvergütung

verspätete Geltendmachung eines Entschädigungsanspruchs · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gem § 2 JVEG · keine Wiedereinsetzung von Amts wegen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Auslagenvergütung

Entschädigung eines Verfahrensbeteiligten anlässlich einer … · Fahrtkostenersatz · Nutzung eines Kraftfahrzeugs · Kostenerstattung für kürzeste Reiseroute

Sozialrecht