Sozialrecht
Urteile zu § 190 SGG
Sozialgerichtsgesetz
66 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 190 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
66 Entscheidungen
Sozialrecht
Hilfebedürftigkeit · Krankenversicherung · Sozialhilfe · Kostenübernahme · Mitwirkungspflicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Pflege · Erbringung rein pflegerischer Maßnahmen durch ein … · Bestehen einer Zahlungsverpflichtung des … · Zulässigkeit einer hilfsweise erhobenen Klage des …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Prüfung von Strukturmerkmalen bei geplanter erstmaliger … · Berechtigung zur Leistungserbringung vor der Bestandskraft … · Bescheinigung des MD als Verwaltungsakt
Sozialrecht
formelle Rechtskraft · Zulässigkeit von Rechtsmitteln · keine Erstattung von außergerichtlichen Kosten
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtsmittel gegen ein Nicht- oder Scheinurteil
Sozialrecht Aufgehoben
Vertragszahnärztliche Versorgung – Einteilung eines nicht (mehr) zur vertragsärztlichen Versorgung …
keine Eingliederung in fremden Betrieb oder …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung bei einem Honorararzt im notärztlichen …
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Zulässigkeit von Nachforderungen · Anwendbarkeit des GKG 2004
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
einseitige Erledigungserklärung der Hauptsache · Begründetheit einer Feststellungsklage bei Erledigung der … · Zu eigen machen bisher nicht kodierter und abgerechneter … · Revisionsverfahren
Sozialrecht Abgeändert
landwirtschaftliches Unternehmen · landwirtschaftlicher Unternehmer · bodenwirtschaftliche Tätigkeit · kein Nachweis: wirksamer (Unter-)Pachtvertrag mit einem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kindertagespflege durch die Großmutter · Einbindung des Jugendamtes · Vermittlung durch das Jugendamt: Benennung einer geeigneten … · selbstbeschaffte Tagespflegeperson: Nachweis bzw …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Fortführung eines Verfahrens und Klageerhebung durch die … · keine Kostenprivilegierung · Einheitlichkeit der Kostenentscheidung
Sozialrecht
Berufung eines Beigeladenen · keine Beschwer · Erledigungserklärung des Berufsklägers · erstinstanzliches Urteil
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht
Kostenentscheidung · subjektive Klagehäufung · Kostenprivileg
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Ausschlussfrist · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht · Vorschusspflicht des Rechtssuchenden
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstreckung der Kostenfreiheit vom privilegierten Kläger …
Sozialrecht Aufgehoben
korrekte Adressierung im Widerspruchsbescheid · Landwirtschaftliche Unfallversicherung · Beitrags- und Versicherungspflicht · landwirtschaftliches Unternehmen
Sozialrecht Aufgehoben
Verweigerung einer Betriebsprüfung durch den Arbeitgeber · uneinbringliches Zwangsgeld · Ermessensentscheidung · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
landwirtschaftliches Unternehmen · landwirtschaftliche Tätigkeit · Bodenbewirtschaftung · Mähen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
landwirtschaftliches Unternehmen · landwirtschaftliche Tätigkeit · Grünland · Mähen
Sozialrecht Aufgehoben
Uneinbringlichkeit von Zwangsgeld · Zwangshaft · Verhältnismäßigkeit der Mittel · Rechtmäßigkeit der Anordnung einer Ersatzzwangshaft zur …
Sozialrecht
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Auslagenvergütung gem § 191 SGG · Beiladung in einem Verfahren nach § 197a SGG · Anordnung des persönlichen Erscheinens · Verdienstausfall
Sozialrecht
objektive Klagehäufung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Kostenauferlegung bei ungenügender Begründung des … · Kassenärztliche Vereinigung · Vertragsarzt · Regelleistungsvolumen
Sozialrecht
Statusfeststellung · Versicherungsfreiheit · Auffangstreitwert
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Geltungszeitraum des Vermittlungsgutscheins · Aufnahme einer befristeten Beschäftigung · weitere Arbeitsaufnahme · Verwaltungsakteigenschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung zwischen § 103 SGB 10 und § 104 SGB 10 · Asylbewerberleistung · Verpflichtung zum Verbrauch von Einkommen vor … · Einkommensbegriff
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsmittelberechtigung · haftungsprivilegierte Person · Schadensersatz · Feststellungsbefugnis
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zuständigkeit des in der Hauptsache angegangenen Senats für … · Kostengrundentscheidung · Klagerücknahme durch nicht Kostenprivilegierten · Kostentragungspflicht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht