Urteile zu § 193 SGG – Seite 102

Sozialgerichtsgesetz

44.087 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.087 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 5
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Unterkunftsbedarf · Berücksichtigung von Finanzierungskosten für ein selbst … · Schuldzinsen · unvermeidbare Nebenkosten

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Verfahrensfehler · Sachverhaltsaufklärung im Rahmen von Verfahren betreffend … · Beiziehung von Gutachten aus früheren Verfahren bei der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · Partner · gesetzliche Vermutung einer Verantwortungs- und … · Versorgung eines Kindes im Haushalt

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Feststellung von Hilfebedürftigkeit · Leistungsversagung wegen fehlender Mitwirkung · unzureichende Sachverhaltsaufklärung durch den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Nordhausen 13. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Gegenstand des Vorverfahrens · abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Widerspruch gegen den nicht den gesamten … · Unterkunft und Heizung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Glaubhaftmachung · Beachtung der Beweisregeln nach §§ 358 ff ZPO · Beweiswürdigung · an Gewissheit grenzende Wahrscheinlichkeit für Bestehen …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Künstlersozialversicherung – Tanzpädagogin

selbstständige künstlerische Tätigkeit · Befreiung von der Krankenversicherungspflicht nach dem KSVG …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 15
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Versorgung mit Cannabis nach § 31 Abs 6 SGB 5 · Antrag auf Genehmigung · Genehmigungsfiktion · hinreichende Bestimmtheit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – gesetzliche Unfallversicherung

unrichtige Feststellung der Rechtswidrigkeit einer … · Abschmelzung bzw Verweigerung von zukünftigen Leistungen … · leistungserhöhende Änderung der Verhältnisse in der Zukunft · Anspruch auf Versorgung mit einem Hörgerät gem § 31 Abs 1 S …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Schülerunfall

haftungsbegründende Kausalität · wesentliche Ursache · Schulsport · keine Gelegenheitsursache

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 9
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Versorgung mit Cannabis · multimorbider Patient · Zulässigkeit der Behandlung von nur in ihrer Kombination … · Erforderlichkeit einer begründeten Einschätzung des …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Versorgung mit Cannabisarzneimitteln gem § 31 Abs 6 SGB 5 · Entscheidung eines Landessozialgerichts im … · regelmäßig grobe Fehleinschätzung bei Anwendung … · Verletzung des Anspruchs auf den gesetzlichen Richter

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Zulässigkeit des Arbeitgebermodells zumindest bei … · Verpflichtung der Krankenkasse zur Tragung erforderlicher …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · erneuter Antrag auf Prozesskostenhilfe · Verfahrensrüge gegen unanfechtbare Vorentscheidungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Instandhaltung selbst bewohnten Wohneigentums · Erneuerung der Heizungsanlage · Begrenzung der zuschussweisen Übernahme in der Höhe · Ablehnung einer darlehensweisen Übernahme des Restbetrages

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Heizkosten · Zweipersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · unzulässige Pauschalierung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Überprüfungsverfahren · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid · hinreichende Bestimmtheit · Austausch der Rechtsgrundlage

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Einmalzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie

Anspruch auf Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt bzw … · Hilfe zur Pflege · stationäre Pflege · notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen