Urteile zu § 193 SGG – Seite 12

Sozialgerichtsgesetz

44.076 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.076 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS

stationäre Unterbringung · volljähriger Leistungsberechtigter · Vermögenseinsatz · Miterbenanteil an der durch ein Elternteil und die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil LS

Handwerker im Trockenbau · Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung und selbstständiger … · objektive Beweislast bei Nichterweislichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS

Kostenerstattung · Erledigung des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens (hier … · Veranlassung des Eilverfahrens · grundlose Untätigkeit der Behörde über mehrere Monate

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
SG Hamburg 40. Kammer Gerichtsbescheid LS

Rotatorenmanschettenläsion bei einem Eishockey-Profi · Kausalität und degenerative Veränderung · sozialgerichtliches Verfahren · Beweiswürdigung bei widersprüchlicher …

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS

Festbetragshörgerät oder Überfestbetragshörgerät · identische Ergebnisse im Freiburger Einsilbertest · subjektives Empfinden · Überlegenheit des Überfestbetragshörgeräts

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS

außerklinische Intensivpflege in einer vollstationären … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · Barbetrag und Bekleidungspauschale · Übernahme der Krankenbehandlung durch die Krankenkasse …

Sozialrecht Abgeändert
SG Altenburg 42. Kammer Urteil LS

selbst genutztes Hausgrundstück · Übernahme der Kosten für die Einstufungsmessung eines Kamins · Erteilung einer Zusicherung · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht
BSG 11. Senat Beschluss

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und Klärungsfähigkeit · Arbeitslosengeldanspruch · Ermittlung des Bemessungszeitraums

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen