unterbliebene Anrechnung von Einkommen aus selbstständiger … · abschließende Entscheidung über den monatlichen … · Verstoß gegen das Verbot des vorzeitigen … · Umdeutung von Korrekturentscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 193 SGG – Seite 17
Sozialgerichtsgesetz
44.076 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.076 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Persönliches Budget · 24-Stunden-Betreuung im Arbeitgebermodell in eigener Wohnung · Budgetneutralität · geringere Marktmacht von Einzelpersonen im Wettbewerb um …
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Anspruchseinschränkung · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht
Erfolg des Widerspruchs · formale Betrachtungsweise · ursächliche Verknüpfung · Schwerbehindertenrecht
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · österreichischer Staatsangehöriger · Gleichbehandlungsgebot aus Art 2 Abs 1 FürsAbk AUT
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sperrzeit bei verspäteter Arbeitsuchendmeldung · Zusammenfallen von Kenntnis des Beendigungszeitpunktes mit … · Dreitagesfrist · Prognose über die spätere Geltendmachung eines …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Minderung der Leistungsfähigkeit · Nahtlosigkeitsregelung · Wirksamkeit der persönlichen Arbeitslosmeldung · kein Erlöschen nach sechswöchiger stationärer Maßnahme zur …
Sozialrecht Abgeändert
Verletzung des rechtlichen Gehörs · kein Eingehen des Gerichts auf den wesentlichen Kern des … · Verletzung des Anspruchs auf ein faires Verfahren · kein Nachgehen auf offensichtliche Ermittlungsansätze
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einkommens- und Vermögensberücksichtigung · Berücksichtigung einer (im Juni 2023 angefallenen) … · Verwertbarkeit eines Vermögensgegenstands · Prognoseentscheidung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger · Anforderungen an die Annahme eines rechtsmissbräuchlichen … · Erwerbstätigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bereitschaftsdienst eines Abschleppfahrers · Sturz im Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses auf dem Weg … · Betriebsweg · Wegeunfall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Geltendmachung einer Herzmuskelstörung in Form des … · soziales Entschädigungsrecht · ursächlicher Zusammenhang · unübliche Impfreaktion
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ruhen bei anderen Sozialleistungen · vergleichbarer Anspruch auf eine andere Sozialleistung … · Alterspension nach österreichischem Recht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung · Maßgeblichkeit der faktischen Eingliederung und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung verworfen
Unterschriftserfordernis · juristische Personen des öffentlichen Rechts
Sozialrecht
Sozialrecht
Verfahrensmangel · Entscheidungserheblichkeit · Mehrfachbegründung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Fahrtkosten- und Aufwendungsersatz für Tätigkeit als … · rechtsfehlerhafte vorläufige Leistungsbewilligung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wohngemeinschaft · Betreuungsleistungen · ambulante Pflege · Tod des Leistungsberechtigten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fokale Dystonie (BK 2115) bei einem Orchestermusiker · MdE-Bemessung · unbillige Härte gemäß § 56 Abs 2 S 3 SGB 7 · besondere berufliche Betroffenheit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Tod des Leistungsberechtigten · Anspruch eines ambulanten Pflegedienstes auf Vergütung … · Anwendbarkeit des § 19 Abs 6 SGB 12 · Einrichtungsbegriff
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit … · fehlende Mitwirkung bei der Passbeschaffung · Vorlage eines ausländischen Führerscheins · Dauer der Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Beobachtung einer Beinahe-Kollision zwischen Zug und Pkw · psychischer Gesundheitsschaden eines Fahrdienstleiters · Kausalzusammenhang · geeigneter Unfallhergang
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert