Urteile zu § 193 SGG – Seite 16

Sozialgerichtsgesetz

44.076 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.076 Entscheidungen

LSG Thüringen 1. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Richterablehnung

offensichtlich unzulässiges Ablehnungsgesuch · Zulässigkeit des beschrittenen Rechtswegs · öffentlich-rechtliche Streitigkeiten in Angelegenheiten der … · Ausübung der Rechtsaufsicht

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 3. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs · keine zeitliche Befristung · Dauer der aufschiebenden Wirkung · Auslegung von Verwaltungsakten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Erstattungsanspruch nach § 13 Abs 4 SGB 5 · keine Ausweitung des Leistungskatalogs · medizinische Rehabilitation · stationäre Rehabilitationsleistung im EU-Ausland

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Versorgung mit Medizinalcannabis · begründete Einschätzung · Arzt mit ruhender Approbation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Pembrolizumab · fehlende Arzneimittelzulassung für das vorliegende … · Sarkom der Bauchdecke · regelmäßig tödlich verlaufende Erkrankung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Versicherungspflicht bzw -freiheit

Vorliegen einer hauptberuflich selbständigen … · Prognoseentscheidung nach § 5 Abs 5 SGB 5 · Amtsermittlungspflicht einer Behörde

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 6b BKGG 1996

Schülerbeförderungskosten · nächstgelegene Schule des gewählten Bildungsgangs · Grundschule · Freie Evangelische Schule

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

PTBS bei einem Rettungssanitäter · Kausalzusammenhang · kumulative Traumatisierung · Building-Block-Effekt

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe · Aufhebungsvereinbarung · Wechsel in Transfergesellschaft · wichtiger Grund

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Gerichtsbescheid

offensichtlich falsches Datum · Verfahrensmangel · offenbare Unrichtigkeit · Berichtigung durch das Berufungsgericht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

chronische Steißbeinschmerzen · jahrelanges berufsbedingtes Sitzen · Bankkauffrau · Kausalzusammenhang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Wie-Beschäftigung in der Landwirtschaft · Mithilfe beim Umstellen einer Mutterkuh · fremdnützige Handlungstendenz trotz Unterstellung eigener …

Sozialrecht
SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Fortwirkung des Freizügigkeitsrechts als Arbeitnehmer · vorübergehende Erwerbsminderung infolge Krankheit oder … · Eintritt während der den Arbeitnehmerstatus begründenden …

Sozialrecht
SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Urteil LS
Bürgergeld – Unterkunft und Heizung

Umzug eines unter 25-Jährigen ohne vorherige Zusicherung … · erstmaliger Auszug aus dem Elternhaushalt bereits vor … · zwischenzeitlicher Wiedereinzug und anschließend erneuter … · zur Anwendung des § 22 Abs 5 SGB 2 nach bereits erlangter …

Sozialrecht Abgeändert