Urteile zu § 193 SGG – Seite 15

Sozialgerichtsgesetz

44.076 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.076 Entscheidungen

SG Reutlingen 4. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistungen – Leistungseinstellung

Leistungsausschluss · Gewährung und Fortbestehen internationalen Schutzes durch … · Ablehnung des Asylantrags als unzulässig wegen … · rechtliche und tatsächliche Möglichkeit einer Ausreise nach …

Sozialrecht
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Erstattung außergerichtlicher Kosten · Erledigung des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens (hier … · außergerichtliche Abhilfe · unverzüglich handelnde Behörde

Sozialrecht
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Mitwirkung eines abgelehnten Richters an der Entscheidung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Umzugskosten · Beauftragung eines Umzugsunternehmens nach … · Einlagerung des Umzugsguts · späterer Transport des eingelagerten Umzugsguts in neue …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufrechnung durch das Jobcenter · Bestehen einer Aufrechnungslage zum Zeitpunkt der … · Leistungsbezug und Erfüllbarkeit der Hauptforderung · Wirksamkeit und Fälligkeit der Gegenforderung

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil LS
Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden … · Verfügungssatz zur Feststellung der Rechtswidrigkeit eines … · Verwaltungsaktqualität der Entscheidung über …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

fehlendes elektronisches Empfangsbekenntnis seitens der … · Verfahrensfehler · Sach- statt Prozessurteil · Geltendmachung der Verfristung der Berufungseinlegung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 12. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Sonderregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie · Nichtberücksichtigung von Vermögen für die Dauer von sechs … · Ausnahmen

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Pflicht zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Nachreichen von Unterlagen im gerichtlichen Verfahren · Zulässigkeit des Erlasses eines Grundurteils gemäß § 130 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen