Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 193 SGG – Seite 265
Sozialgerichtsgesetz
44.110 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.110 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Weisung der BA · keine Rechtsverletzung
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Gewinne aus dem Betrieb einer Photovoltaik-Anlage · keine Absetzung von Erwerbstätigenfreibeträgen · kein Einkommen aus Erwerbstätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensanrechnung bzw -berechnung · Berechnung des Durchschnittseinkommens aus dem …
Sozialrecht Aufgehoben
Geltung des § 99 SGG · Krankenversicherung · hauswirtschaftliche Versorgung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialhilfe · SGB XII · Grundsicherung · Winterbekleidung · Leistungsablehnung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Berechnung des maßgeblichen Einkommens bei einem …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beweiserleichterung des § 15 KOVVfG · widersprüchliche Angaben des Antragstellers · unstimmige Äußerungen im privaten Bereich
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
notwendige Begleitperson für einen gehörlosen Menschen · Hilfebedarf beim Ein- und Aussteigen oder während der Fahrt · Erfordernis von körperlicher Unterstützung · Erleichterung für Kommunikation und Orientierung nicht ohne …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Drohanrufe · kein tätlicher Angriff · keine Kraftentfaltung gegenüber einer Person · psychische Gewalt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Pflege · notwendiger Lebensunterhalt · Verweigerung des Einkommenseinsatzes in der vom … · Verweis auf Geltendmachung gegenüber dem Einrichtungsträger …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fehlende Rechtsgrundlage · Anwendbarkeit des § 44 SGB 1 · Anwendbarkeit des § 291 BGB
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
zweiter Verlegungsantrag · Prozessförderungspflicht · Entsendung eines Unterbevollmächtigten · Antrag auf Anhörung eines bestimmten Arztes
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
stationäre Unterbringung · Klage auf höhere Leistungen · Bindung an eine bestehende Leistungs- und …
Sozialrecht Aufgehoben
fremdsprachiger Schriftsatz · Unwirksamkeit bei fehlendem grenzüberschreitenden Bezug · keine Übersetzungspflicht des Gerichts
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · Zeitpunkt des Erbfalls während des Leistungsbezugs · Zufluss der Geldmittel erst nach längerer Unterbrechung des …
Sozialrecht Aufgehoben
Wohngemeinschaft · Leistungserbringung in Form eines Persönlichen Budgets · Begrenzung der Höhe auf die Kosten einer stationären … · Mehrkostenvorbehalt
Sozialrecht Abgeändert
Regelungsanordnung -streitgegenständlicher Zeitraum bei … · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht Abgeändert
Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulassistenz bei Besuch einer Heimsonderschule für … · Leistungserbringungsrecht · Bestehen einer zivilrechtlichen Schuld des …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Regelungsanordnung · Beschwerde des Sozialhilfeträgers · Rechtsschutzinteresse · Erschöpfung der Regelungswirkung des Beschlusses des …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einpersonenhaushalt in Sachsen-Anhalt · Überschreitung der Angemessenheitsgrenze · Kostensenkungsverfahren · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts des …
Sozialrecht Aufgehoben
Zulassung der Revision nach § 160 Abs 2 Nr 3 SGG durch das …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
den Festbetrag der Hörgeräteversorgung übersteigende …
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein Ruhen während einem vorübergehenden Aufenthalt in … · Ermessensentscheidung der Krankenkasse · Auferlegung von Verschuldenskosten
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bindungswirkung · Berufung · Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
keine neuen medizinischen Erkenntnisse · Einwirkungs- und Verursachungsbeziehung · biopersistenter granulärer Staub · COPD
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens · iPad als Kommunikationshilfe für einen gehörlosen Menschen
Sozialrecht Aufgehoben
Geltendmachung eines Verfahrensmangels · Amtsermittlungspflicht · Feststellung von Erwerbsminderung · Einholung eines weiteren Gutachtens
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen