Urteile zu § 193 SGG – Seite 373

Sozialgerichtsgesetz

44.142 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.142 Entscheidungen

SG Freiburg (Breisgau) 19. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

unzulässiger Regelungsinhalt eines …

Sozialrecht
LSG Thüringen 8. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

abweichende Festlegung des Regelbedarfs · kostenloses Mittagessen in einer Werkstatt für behinderte … · Einkommenseinsatz · Nichtanwendbarkeit des § 44 Abs 1 S 2 SGB 12 bei Änderung …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 22
sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

rechtsfehlerhafte Auslegung von Prozesserklärung · Zulässigkeit der Revision · Krankenversicherung · teilnehmender Versicherter an hausarztzentrierten Versorgung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Zahnersatz

doppelter Festzuschuss · unzumutbare Belastung · Berücksichtigung von Zuwendungen Angehöriger · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 16
Krankenversicherung – Fahrkostenerstattung

räumlich kürzeste Wegstrecke zum nächsterreichbaren … · Übernahme zusätzlicher Fahrkosten bei zwingenden … · Zulässigkeit der vorbeugenden Feststellungsklage

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Widerspruchsverfahren

Abhilfe · fehlende Kostenentscheidung · Verpflichtungsklage auf positive Kostengrundentscheidung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 13. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Kleinwuchs bei Kindern · Beeinträchtigung der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Vorbereitungshandlung · Betriebsweg · unmittelbares Betriebsinteresse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Übernahme der angemessenen Kosten für die Heranziehung … · Ausmaß der Pflegebedürftigkeit · Bindung an ein Gutachten des MDK

Sozialrecht Aufgehoben