Urteile zu § 193 SGG – Seite 399

Sozialgerichtsgesetz

44.147 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.147 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 2
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopfer

sexueller Missbrauch in der Kindheit · Behauptung von sexuellen Übergriffen des Vaters · Glaubhaftigkeit · fehlende Aussagenkonstanz im Kerngeschehen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Förderung der Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit

Gründungszuschuss · Nachweis der Tragfähigkeit der Existenzgründung · Prognoseentscheidung · Ungeeignetheit des Businessplans

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss LS
Rente wegen Todes

Einkommensanrechnung · private Berufsunfähigkeitsrente des Versorgungswerkes der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – fehlender Anordnungsanspruch

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendung auf Unionsbürger · Europarechtskonformität

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 33
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anwendung des Leistungsausschlusses für Auszubildende · behinderter Mensch · berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme mit … · Bezug besonderer Leistungen zur Teilhabe im Arbeitsleben

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 1. Kammer Gerichtsbescheid LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Knie-Totalendoprothese · Änderung der Versorgungsmedizinischen Grundsätze · Rechtsänderung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweilige Anordnung

Krankenversicherung · Bestehen eines Versicherungsverhältnisses oder … · Versicherungspflicht bei rückwirkender Anfechtung eines …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Beweislast des Leistungsberechtigten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Itzehoe 29. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zusicherung der Berücksichtigung der Aufwendungen für eine … · unzulässige Verbindung mit Maßgaben auf das Erreichen oder … · angemessene Unterkunftskosten · Festlegung eines örtlichen Vergleichsraums

Sozialrecht
SG Itzehoe 29. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzeptes · Einpersonenhaushalt in Pinneberg · Clusterung und Bildung von Wohnungsmarkttypen

Sozialrecht
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 10
Versorgungsausgleich – Altersrente

Anpassung wegen Todes der ausgleichsberechtigten Person · Bestimmung der Leistungsbezugsdauer nach § 37 Abs 2 …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 19
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Einkommensteuererstattung · Absetzung des Grundfreibetrages und Freibetrages bei … · steuerrechtlich gemeinsam veranlagte Ehegatten

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen