Urteile zu § 193 SGG – Seite 400

Sozialgerichtsgesetz

44.147 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.147 Entscheidungen

SG Mainz 14. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahmefiktion

Betreibensaufforderung · Wegfall des Rechtsschutzinteresses · fehlende Rückmeldung auf die gerichtliche Anforderung nur … · SGB 2-Leistungsbezieher

Sozialrecht
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Unzulässigkeit der Beschwerde · Zulassungsbedürftigkeit der Berufung in der Hauptsache · Beschwerdewert unter 750 Euro · Beschränkung des Antrags im Beschwerdeverfahren

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · häuslicher Arbeitsbereich · Handlungstendenz · Sturz im Treppenhaus

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungen für Auszubildende · Unterkunftskostenzuschuss · Deckelung der unangemessenen Unterkunftskosten auf den … · Deckung durch den Unterkunftsbedarfsanteil in der …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit

bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule oder … · arbeitstechnische Voraussetzungen der BK Nr 2109 · belastungskonformes Schadensbild der BK Nr 2108 · Konstellation D 2

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · öffentlicher Verkehrsraum

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Hilfsmittelversorgung

anerkannte Lärmschwerhörigkeit gem BK 2301 · einseitige elektroakustische Hörhilfe · geringgradige Schwerhörigkeit · Königsteiner Empfehlung

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Theorie der wesentlichen Bedingung · weitere Unfallfolge · Osteochondrosis dissecans

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 15
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Beweisantrag im Rahmen eines Rentenverfahrens · zusammenfassendes Gutachten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendung nicht nur bei tatsächlichem Aufenthaltsrecht … · Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses · Ausschluss auch von Sozialhilfeleistungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Versorgung mit einer Silikonfingerepithese · kein Behinderungsausgleich · keine ausgleichsbedürftige Entstellung · keine Genehmigungsfiktion im Rahmen der Kostenerstattung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 10
Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

Rechtssatz · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Schülerunfall · sachlicher Zusammenhang · Schulveranstaltung · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 14. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Halbwaisenrente

schulische Berufsausbildung · Ausbildungszeit gem § 67 Abs 3 S 2 SGB 7 · Vorbereitungszeit für Wiederholungsprüfung · Annex zur Ausbildung

Sozialrecht Aufgehoben