Urteile zu § 193 SGG – Seite 411

arbeitnehmerähnlicher Selbstständiger · kein Vorliegen einer zeitlichen Nähe zwischen der am …

Versicherungspflicht nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 · Anwartschaftsversicherung auf PKV stellt ohne Ausübung des … · Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · 60ter teil der monatlichen Bezugsgröße bei Antrag auf …

Anforderung an die Zuerkennung von rentenrechtlichen …

Anforderungen an den Nachweis des Ursachenzusammenhangs … · Ursachenzusammenhang zwischen einer Masern-Impfung und …

seemännische Berufsausbildung · fehlende Borddienstzeit · keine Berücksichtigung als seemännische Zeiten gem § 7 …

Änderung bei Verschlimmerung des Gesundheitszustands · weiterer Änderungsantrag gegenüber dem Versorgungsamt im … · keine Einbeziehung des Ablehnungsbescheids in das … · GdB-Feststellung für den gesamten Klagezeitraum trotz …

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Freibeträge beim Zusammentreffen von Erwerbseinkommen und …

verfassungs- und völkerrechtskonforme Auslegung · sozialgerichtliches Verfahren · notwendige Beiladung

Differenzierung zwischen selbständiger und nicht … · Verfassungsmäßigkeit · Nichtzulassungsbeschwerde

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zufluss von Überbrückungsgeld nach Haftentlassung vor … · Rückwirkung des Antrags auf den Ersten des Monats · Berücksichtigung der Zweckbestimmung des § 51 Abs 1 StVollzG

Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung · Altersrente des Ehegatten · keine Absetzung von Kontoführungsgebühren

Versorgung mit einem Bewegungstrainer "Motomed gracile 12" …

maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung eines … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Antrag auf Überprüfung sämtlicher Bescheide ohne Darlegung … · keine Pflicht des Grundsicherungsträgers zur inhaltlichen …

Elterngeld · Bemessungszeitraum · Steuerklasse · Stipendium · Erwerbseinkommen

Erwerbsminderungsrente · verschlossener Teilzeitmarkt · Rehabilitationsantrag · Leistungsvermögen · Nachzahlung

Grundsicherung · SGB II · Vorläufigkeit von Leistungen · Unterkunftskosten · Minderung

umfangreiche und unübersichtliche Begründung

erweiterte Rahmenfrist · Nichtberücksichtigung von Zeiten des Bezugs von …

konkrete Arbeitsplatzgefährdung · Krankheitstage · Austauschverhältnis von Arbeit und Vergütung

rechtswidrige Versagung weiterer Leistungen zur Teilhabe am … · Prognoseentscheidung nach § 46 Abs 3 S 2 SGB 7 · mutwillige Absage einer Ausbildung · keine Ermessensreduzierung auf Null