Urteile zu § 193 SGG – Seite 412

Sozialgerichtsgesetz

44.147 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.147 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 13
Arbeitslosengeldanspruch – Minderung der Leistungsfähigkeit

Anspruchsvoraussetzung der persönlichen Arbeitslosmeldung · Vertretung bei gesundheitlichen Einschränkungen · Notwendigkeit des persönlichen Erscheinens des Vertreters

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

selbständiger Lehrer · kein Entgegenstehen eines rechtswidrigen bestandskräftigen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 24
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Dozent an einer Sprachenschule · Vereinbarung · freier Mitarbeiter auf Honorarbasis · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · keine abstrakte Förderungsfähigkeit einer speziellen … · Eintragung in das Verzeichnis nach § 34 BBiG 2005

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – neue Behandlungsmethode

kein Anspruch auf Behandlung eines Prostatakarzinoms mit … · Nichtvorliegen eines Ausnahmefalls des Systemversagens … · kein (anteiliger) Kostenerstattungsanspruch in Höhe …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 13. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · minderjähriges Kind als Inhaber eines Sparbuchs · Großmutter als Verfügungsberechtigte · Schenkung unter Auflagen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G

erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im … · chronisch-rezidivierende multifokale Osteomyelitis (CRMO · Einschränkung des Gehvermögens · schubförmiger Krankheitsverlauf

Sozialrecht Aufgehoben