Urteile zu § 193 SGG – Seite 417

Sozialgerichtsgesetz

44.147 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.147 Entscheidungen

BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · fehlerhafte Sachaufklärung · Darlegung eines prozessordnungsgemäßen Beweisantrags · Darstellung des entscheidungserheblichen Sachverhalts und …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · keine geringfügige Unterbrechung · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Streitgegenstand

Ersetzung des vorläufigen Bescheides durch die endgültige … · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Überschreitung der Angemessenheitsgrenze

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – neue Behandlungsmethode

Schlaf-Apnoe-Syndrom · Unterkieferprotrusionsschiene · Wirksamkeitsnachweis · Systemversagen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Unzulässigkeit eines Eilantrags bei bestandskräftiger … · Möglichkeit der Durchbrechung der Bestandskraft · Überprüfungsverfahren

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Karlsruhe 8. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

keine Anspruchsgrundlage für Übernahme von … · Ansparung aus dem Regelbedarf · kein Mehrbedarf · kein Darlehen bei möglicher Bedarfsdeckung durch Vermögen

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · Angabe der Gründe für die richterliche Überzeugung im Urteil · freie Beweiswürdigung · Unrichtigkeiten im Tatbestand

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 17. Kammer Gerichtsbescheid LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen RF

Ermäßigung des Rundfunkbeitrags · Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen · Bindung an das Haus · chronische Dauerschmerzen in der Lendenwirbelsäule

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeld

einstweiliger Rechtsschutz · Arbeitsunfähigkeit bei unterschiedlichen medizinischen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 197. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Entscheidung gem § 328 SGB 3 · Prognose über den Gewinn aus selbständiger Tätigkeit · wesentliche Änderung der Einkommensverhältnisse · Abänderung der vorläufigen Bewilligung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 4
Rente wegen Todes

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB von 50

Diabetes mellitus · Beeinträchtigung der Teilhabe · gravierende Beeinträchtigung der Lebensführung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

neurotische Störung mit dissoziativen Krampfanfällen · somatoforme Schmerzstörung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · keine Vergleichbarkeit mit epileptischen Anfällen

Sozialrecht Aufgehoben