Urteile zu § 193 SGG – Seite 418

Sozialgerichtsgesetz

44.147 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.147 Entscheidungen

BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 6
sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung der Rechtskraftwirkung · Umfang der Rechtskraft · gleicher Streitgegenstand

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Arbeitsentgeltanspruch · tarifvertraglicher Konsolidierungsverzicht · auflösende Bedingung · Wiederaufleben bei Insolvenzanmeldung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zulassungsgründe der grundsätzlichen Bedeutung und der … · Rechtsfolgenbelehrung eines Sanktionsbescheids · Subsumtionsfehler · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

anwendbares Recht bei Erfüllung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Zuwendung Dritter · nachgewiesener vorzeitiger Verbrauch · fehlende bereite Mittel

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufforderung zur Beantragung vorrangiger Leistungen · vorzeitige Altersrente nach Vollendung des 63. Lebensjahres · Ermessensausübung · keine Unbilligkeit oder besondere Härte

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen