Urteile zu § 193 SGG – Seite 475

Sozialgerichtsgesetz

44.154 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.154 Entscheidungen

BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · keine Teilnahme an der mündlichen Verhandlung · Nichterhalt der Ladung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Verstoß gegen Sachaufklärungspflicht · Übergehen eines sinngemäß gestellten Beweisantrags · Darlegungsanforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Divergenzrüge · Unzulässigkeit der Geltendmachung einer neuen Rechtsfrage … · kein "Nachschieben" von Gründen nach Fristablauf

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 5
Krankenversicherung der Rentner

Wohnsitz in Deutschland · Bezug einer deutschen Rente · Zuschuss zu den Aufwendungen für die Krankenversicherung … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Einschränkungen der Leistungsfähigkeit · komplexes regionales Schmerzsyndrom · Schweregrad eines Schlafapnoesyndroms

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Anspruch auf Hörgerät

Festbetrag · Wirtschaftlichkeitsgebot · unmittelbarer Behinderungsausgleich · Hörgewinn

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Statthaftigkeit der Beschwerde

einstweiliges Rechtsschutzverfahren · Verfolgung mehrerer selbstständiger Ansprüche · Wert des Beschwerdegegenstands · Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt

Sozialrecht
SG Berlin 197. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben · Teilnahme an Freizeiten · Vereinsfahrten für Kinder und Jugendliche · Bestandteil des Regelbedarfs

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Urteil
Arbeitslosengeldanspruch – Erfüllung der Anwartschaftszeit

Auslandsbeschäftigung · Versicherungspflichtverhältnis wegen Erziehung von Kindern · Unmittelbarkeit der Vorbeschäftigung · Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses in Großbritannien

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · wesentliche Bedingung · Wahrscheinlichkeit · Kreuzbandruptur

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Sozialversicherung – Klinikkrankenschwester

freier Mitarbeitervertrag · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben