Urteile zu § 193 SGG – Seite 511

Sozialgerichtsgesetz

44.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.164 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Private Altersvorsorge als anzurechnendes Vermögen · Umfang der Mitwirkungspflichten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Saarland 6. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Arbeitslosengeldvorbezug · rückwirkende Aufhebung · Zahlung von Krankengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für ausländische Staatsbürger bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger Italiens · Europarechtskonformität · Begriff des Selbständigen im Sinne der europäischen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · minderjähriges Kind · keine Nutzung der Freibeträge der Eltern bei Überschreitung … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · minderjähriges Kind · keine Nutzung der Freibeträge der Eltern bei Überschreitung … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil zitiert von 5
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Voraussetzung der Zuerkennung eines Mehrbedarfs für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 96. Kammer Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Arbeitslosengeld II

Bestimmung der Kläger · Meistbegünstigung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Mutwilligkeit · Arbeitslosengeld II · Überprüfungsanträge für mehrere Bewilligungsabschnitte · Zusammenfassung und Entscheidung in einem Bescheid

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 12
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung · Verschulden des Prozessbevollmächtigten · Adressierung an unzuständiges Gericht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Berlin 58. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld – Anrechnung von Nebeneinkommen

punktuelle Abmeldung aus dem Leistungsbezug · Unwirksamkeit des Verzichts · Entzug des erzielten Einkommens

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übergangsregelung zur Aufrechnung · Beschränkung der Aufrechnung wegen überzahlter … · Beginn und Ablauf des Aufrechnungszeitraums

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Europarechtskonformität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Voraussetzung zur Annahme eines Anordnungsgrundes im … · Mietschulden als fortwirkende Belastung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Thüringen 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

fehlende Befugnis des Grundsicherungsträgers zur … · Entscheidung über die Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben