kein Anspruch auf Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 193 SGG – Seite 512
Sozialgerichtsgesetz
44.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.164 Entscheidungen
Bestimmung der Kläger · Auslegung · keine Vermutung der Bevollmächtigung eines SGB … · keine Erweiterung des Meistbegünstigungsprinzips auf die …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
wiederkehrende oder laufende Leistungen · jährliche Kosten aufgrund eines Hausverbots
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsätzliche Bedeutung als Berufungsvoraussetzung bei …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Im zu Grunde liegenden Verfahren streiten die Beteiligten um die Verpflichtung der Antragsgegnerin …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Begründung · Darlegung der Klärungsbedürftigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialgerichtliches Verfahren: Anforderung an die Annahme einer Divergenz als Berufungsvoraussetzung
bloße Rechtsanwendung als abweichende Entscheidung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Begründungsschrift · Verwendung eines Schriftsatzes des Beschwerdeführers · fehlende eigenständige Überprüfung des Streitstoffs durch …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Höhe der Beiträge aus Leistungen aus einer … · Unbeachtlichkeit eines früheren schuldrechtlichen … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entgeltumwandlung · betriebliche Altersversorgung · Eintritt des Versorgungsfalles · Fälligkeit der Auszahlung nach dem 31.12.2003
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision verworfen
Vermögensberücksichtigung · selbst genutztes Hausgrundstück · unangemessene Größe · Belastung mit einem Wohnrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der Neuermittlung der Regelbedarfe zum …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Bagatellstreitwert · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsberechnung · Rundungsregelungen gem § 41 Abs 2 SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschluss einer Rüge der Verletzung von § 109 SGG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungen bei Ersatzpflege durch nahe Angehörige · keine Begrenzung der Leistungshöhe in entsprechender …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Unzulässigkeit einer ursprünglich statthaften Berufung … · Entscheidung über unzulässig gewordene Berufung durch …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einstufung mit Krankengeldanspruch ab dem 22. Tag der … · kein begünstigender Verwaltungsakt iS von § 45 SGB 10
Sozialrecht Klage abgewiesen
Eingliederungsvereinbarung · Zulässigkeit der Festsetzung wahrzunehmender … · Interessenabwägung im Eilverfahren über die Wirksamkeit der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Gegenvorstellung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensnachweis bei einem selbständig Tätigen · Ermittlung der abzusetzenden Betriebsausgaben bei der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Entscheidung des LSG über eine bei ihm erhobene unzulässige …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Schüler · Einkommen aus BAföG · einstweiliger Rechtsschutz
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Amtsermittlungspflicht · Rente wegen Erwerbsminderung · Verweisungstätigkeit · verschlossener Arbeitsmarkt
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen