Urteile zu § 193 SGG – Seite 513

Sozialgerichtsgesetz

44.164 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.164 Entscheidungen

BSG 13. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Amtsermittlungspflicht · Erwerbsminderungsrente · berufskundliche Sachaufklärung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 52
Rente wegen voller Erwerbsminderung

Einkommensanrechnung nach dem Rentenbeginn · einmalig gezahltes Arbeitsentgelt · Urlaubsabgeltung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil zitiert von 24
Rente wegen voller Erwerbsminderung

Einkommensanrechnung · Jahressondersonderzahlung · Ruhen des Arbeitsverhältnisses

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Berlin 25. Kammer Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Bezieher von Eingliederungsleistungen der Grundsicherung … · Trainingsmaßnahme zur Verbesserung der … · kein Lernender in Aus- oder Weiterbildung · Pflicht zur Teilnahme nach Eingliederungsvereinbarung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Instandhaltung und Reparatur · Abgrenzung zwischen Erhaltungsaufwendung und … · Übernahme der Kosten für die Erneuerung einer Anlage bei …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss spanischer Staatsangehöriger bei … · Arbeitnehmergemeinschaft im Sinne der europäischen … · Anwendbarkeit des Europäischen Fürsorgeabkommens · Europarechtskonformität

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Soziale Pflegeversicherung – Pflegegeld

Höherstufungsantrag · rückwirkende Feststellung der Pflegestufe bei … · Sachaufklärung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil
Gesetzliche Rentenversicherung: Hinterbliebenenrente

Einkommensanrechnung bei Veräußerungsgewinnen eines … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Änderung der Verhältnisse

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 23
Arbeitslosengeld – fiktive Bemessung

Zuordnung zur Qualifikationsgruppe · Vermittlungsmöglichkeit · förmlicher Berufsabschluss · Pharmareferent bzw Pharmaberater

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 6
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungsentgelt

Bemessungsrahmen · Transferkurzarbeitergeldbezug · versicherungspflichtige Beschäftigung · fiktives Arbeitsentgelt

Sozialrecht Abgeändert