Urteile zu § 193 SGG – Seite 68

Sozialgerichtsgesetz

44.085 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.085 Entscheidungen

SG Halle 24. Kammer Gerichtsbescheid LS

Diabetes mellitus bei Jugendlichen in der Adoleszenz · Versorgungsmedizinische Grundsätze · gravierende Beeinträchtigung in der Lebensführung · gestörte Entwicklung der Privatsphäre durch notwendige …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Beschluss LS

Eingliederungsleistungen · Teilhabe am Arbeitsleben · Entscheidungsbefugnis des Grundsicherungsträgers über zu … · Beurteilung der Eignung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 10

kein Ruhen bei fehlender elektronischer Übermittlung der … · gesetzlich begründete Pflicht seit 1.1.2021

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Beschluss

verspätete Feststellung einer weiteren Arbeitsunfähigkeit · keine Geltung des § 46 S 3 SGB 5 für in der Vergangenheit … · Zurückverweisung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · österreichischer Staatsangehöriger · Gleichbehandlungsgebot aus Art 2 Abs 1 FürsAbk AUT

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS

Bestattungspflicht · Zumutbarkeit der Kostentragung · Ausschlagung der Erbschaft · Überschuldung des Nachlasses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS

Kosten für einen Tiefgaragenstellplatz · Bestandteil eines einheitlichen Mietverhältnisses · Angemessenheit der Gesamtmiete · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · drittstaatsangehöriger Elternteil und minderjähriges Kind … · Fiktionsbescheinigung · Aufenthaltsrecht aufgrund des Schulbesuchs des Kindes

Sozialrecht Abgeändert