Urteile zu § 193 SGG – Seite 96

Sozialgerichtsgesetz

44.087 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.087 Entscheidungen

BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · keine eigenständige Entscheidung über die Nichtzulassung … · Zulassung der Berufung nur bei positiver Entscheidung · unrichtige Belehrung über die Berufung als Rechtsmittel

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Studenten · Nichtvorliegen einer abstrakten Förderungsfähigkeit nach … · Überprüfung der Erwerbsfähigkeit im Verfahren nach § 44a …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Divergenz · Krankenversicherung · Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder · hauptberuflich selbständig Erwerbstätiger

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil zitiert von 7
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Tätigkeit als Instruktor (Fluglehrer/Trainer) an … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – neue Behandlungsmethode

ambulante Kataraktoperation unter Einsatz eines … · fehlende Empfehlung des G-BA im zweiten Quartal 2017 · kein Systemversagen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Beschluss
Grundwehrdienstzeit in der DDR

rentenrechtliche Berechnung · Gleichbehandlungsgrundsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsweg

Streitigkeiten im Zusammenhang mit ergänzender … · Eröffnung des Zivilrechtswegs

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss
Angelegenheiten nach dem SGB XII (SO)

Zum Anspruch auf Leistungen der Sozialhilfe im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 8
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Sachaufklärungsrüge · ordnungsgemäßer Beweisantrag · Nennung des hypothetischen Beweisergebnisses

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 10
Soziales Entschädigungsrecht – Wehrdienstbeschädigung

truppenärztliche Heilbehandlung · Kausalitätsprüfung · Unterscheidung zwischen Primärschaden und Sekundärschaden · Vergleich zum hypothetischen Gesundheitszustand bei freier …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen