Urteile zu § 193 SGG – Seite 97

Sozialgerichtsgesetz

44.087 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.087 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss LS
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Persönliches Budget · soziale Teilhabe · Assistenzleistung zum Wohnen · Hilfe bei der Haushaltsführung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Gebot des fairen Verfahrens · Erörterung des Sach- und Streitverhältnisses · Heraufbeschwören einer Anschlussberufung · ausreichende Schilderung der prozessualen Situation

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II bzw Bürgergeld

Mehrbedarf für erwerbsfähige Leistungsberechtigte mit … · Teilnahme an einer strukturierten Maßnahme

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss LS zitiert von 7
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · gerügte Unvereinbarkeit einer Norm mit dem GG · Bewertung von im Beitrittsgebiet zurückgelegten Zeiten des … · gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Gehörsrüge · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss · Erfordernis einer erneuten Anhörung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Fünfpersonenhaushalt im Landkreis Anhalt-Bitterfeld in … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Fragerecht gegenüber dem Sachverständigen · Aufrechterhaltung des Antrags auf Sachverständigenanhörung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Salzlandkreis in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Guthaben aus Nebenkostenabrechnung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

unzureichende Begründung der Rechtsauffassung des Gerichts · erforderliche Darlegung der besonderen Umstände des … · Beschwerdebegründung · vollständige und nachvollziehbare Schilderung des …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Fragerecht gegenüber dem Sachverständigen · Darlegung eines sachdienlichen Klärungsbedarfs

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Absehen von einer Kostensenkungsaufforderung · Wirtschaftlichkeitsvergleich · kein subjektiver Anspruch des Leistungsberechtigten aus § …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Halle 11. Kammer Urteil LS
Anspruch auf Übergangsgeld

unmittelbarer Anschluss der stufenweisen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 2
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · obstruktives Schlaf-Apnoe-Syndrom · Durchführbarkeit einer nasalen Überdruckbeatmung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt in Baden-Württemberg · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · einmalige Fortschreibung mittels Verbraucherpreisindex nach …

Sozialrecht Abgeändert
SG Nordhausen 20. Kammer Urteil
Witwenrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Rückforderung überzahlter Rentenleistungen wegen nicht … · Aufhebung nach § 48 Abs 1 S 2 SGB 10 · atypischer Fall · Ermessensausübung

Sozialrecht Aufgehoben