Urteile zu § 193 SGG – Seite 98

Sozialgerichtsgesetz

44.087 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.087 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 2
Elterngeld Plus – Partnerschaftsbonusmonate

Arbeitszeitkorridor · Überschreitung von 30 Wochenstunden durch Bereitschaftszeit · ärztlicher Bereitschaftsdienst als Erwerbstätigkeit · erforderliche Vertragsanpassung bei angestellten Ärzten und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 5101 · Hauterkrankung · MdE-Höhe · Kriterium: dokumentierter klinischer Befund und Verlauf der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Erhalt des Arbeitnehmerstatus während des Mutterschutzes · Überbrückungsleistungen · Härtefall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Zurückweisung durch Beschluss · Abänderung der erstinstanzlichen Kostenentscheidung (hier …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 2. Senat Beschluss zitiert von 19
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Darlegungsanforderungen · Verletzung der Sachaufklärungspflicht · Ladung eines Sachverständigen zur Gutachtenerläuterung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

freiwilliges Mitglied · Beitragsbemessung · Berücksichtigung des Erziehungsbeitrags im Pflegegeld nach …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Unterbrechung · sachlicher Zusammenhang · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Vorbereitungshandlung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Ruhen · rechtzeitige Meldung des Fortbestehens von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Schwerin 16. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Betriebsweg

sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · Rückweg nach dem Ende der Tätigkeit im Homeoffice · Treppenunfall

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Consultant in einem Finanzdienstleistungsunternehmen · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer in den ersten drei … · Anwendbarkeit bei Nachzug von Drittstaatsangehörigen zu …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Erforderlichkeit der Bestellung eines besonderen Vertreters · Anforderungen an das Vorliegen einer (partiellen) … · Prüfung der Prozessfähigkeit in jeder Lage des Verfahrens

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil
Leistungsausschluss von EU-Ausländern

EU-Freizügigkeitsrecht · Arbeitnehmereigenschaft · Fortwirkung · abgeleitetes Aufenthaltsrecht des unter 21jährigen Kindes …

Sozialrecht Aufgehoben