Urteile zu § 193 SGG – Seite 99

Sozialgerichtsgesetz

44.087 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.087 Entscheidungen

BSG 12. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Antrag auf Videoverhandlung

nötige Vorlaufzeit · kurzfristige Antragstellung · Ablehnung des Antrags in der mündlichen Verhandlung · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – soziales Entschädigungsrecht

Soldatenversorgung · Beweislastumkehr oder Beweismaßreduzierung in bestimmten … · keine grundsätzliche Bedeutung der Anwendung auf den …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Konstanz 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Maßnahme zur Erhaltung der Gesundheit

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Recht auf den gesetzlichen Richter · vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Schlafen eines Richters während der mündlichen Verhandlung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 123. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Maßnahme zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung · Kostenersatzanspruch des Maßnahmeträgers · Maßnahmedurchführung trotz gesetzlichem Verbot

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Altersarbeitsrente der Russischen … · Vertrauensschutz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Gehörsrüge · Rüge der Verletzung des Rechts auf Befragung eines …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

gemeinsame Einrichtung · Aufgabenwahrnehmung · Zuständigkeit · Wahrnehmung einzelner Aufgaben durch die Träger

Sozialrecht Revision verworfen
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

kein Anspruch auf Off-Label-Use von Xeljanz bei Necrobiosis … · fehlende Datenlage für begründete Erfolgsaussicht · mangels Nichterforschbarkeit keine geringeren Anforderungen … · auch keine wertungsmäßig vergleichbare Erkrankung iSv § 2 …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · Passbeschaffungskosten · Darlehen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · absoluter Revisionsgrund · Fehlen von Entscheidungsgründen · Fehlen der Urschrift einer gerichtlichen Entscheidung in …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG NRW Urteil
Kostenerstattung für professionelle Zahnreinigung

Gesetzliche Krankenversicherung · Zahnärztliche Leistungen · Leistungsumfang SGB V · Kostenerstattung · Professionelle Zahnreinigung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Kostenerstattungsanspruch

vertragsärztliches Systemversagen · nach oben abweichende Gebührenhöhe (§ 2 GOÄ 1982 · Verpflichtung zur Übernahme der Mehrkosten durch die …

Sozialrecht Berufung verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensmangel · Gehörsverstoß · Fragerecht gegenüber dem Sachverständigen · Obliegenheit zur Gehörsverschaffung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Freiburg (Breisgau) 9. Kammer Beschluss LS
Schwerbehindertenrecht – Eingliederungshilfe

persönliche Assistenz für ein an Diabetes erkranktes Kind … · möglicher Anspruch auf zweckidentische Leistungen im Rahmen … · keine Nachrangigkeit der Eingliederungshilfe · Leistungsausschluss nur bei tatsächlicher Erbringung von …

Sozialrecht
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Wirksamkeit einer in der mündlichen Verhandlung erklärten … · Einhaltung der Protokollierungsvorschriften

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen Bl

Blindheit · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Trennung nach Funktionssystemen · keine Berücksichtigung von gnostischen Störungen

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 39. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Darlehen · Aufrechnungserklärung · hinreichende Bestimmtheit · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · mindestens fünfjähriger gewöhnlicher Aufenthalt im … · Fristbeginn mit erstmaliger Anmeldung bei der zuständigen … · Erforderlichkeit einer ununterbrochenen Meldung

Sozialrecht Abgeändert