Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 33 SGG – Seite 3
Sozialgerichtsgesetz
216 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 33 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
216 Entscheidungen
Teilnahme am Meisterlehrgang in Vollzeit bzw … · Nichtvorliegen einer geförderten beruflichen … · mögliche Teilverfügbarkeit · fehlende Abbruchvereinbarung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Antragsbindung · Verbot der Schlechterstellung · betragsmäßig beschränkte Erinnerung · Teilrechtskraft
Sozialrecht Aufgehoben
Beweiswert eines Verwaltungsgutachtens - Urkundsbeweis …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Mehrvergleich · kein Gebührenanfall in einbezogenem Verfahren · Einigungsgebühr · gemeinsame Einigung in mehreren Verfahren
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Fahrtkostenersatz · Mitteilungspflicht bei Reiseantritt von einem anderen Ort
Sozialrecht
Verfahrensmangel · Entziehung des gesetzlichen Richters · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter · Entscheidung des Sozialgerichts durch Gerichtsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · vermeintlicher Fehler des BSG im Umgang mit dem …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verfahrensmangel · nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts · Besetzung mit einem zur Verwaltungserprobung mit …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht
Verfahrensfehler · vorschriftsmäßige Besetzung · Besetzung mit abgeordnetem Richter
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensfehler · vorschriftsmäßige Besetzung · Besetzung mit abgeordnetem Richter
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
vertragsärztliche Versorgung · Aufsichtsanordnung gegen Krankenkasse zur Behebung einer … · gewichtiges öffentliches Interesse · Nichtentgegenstehen eines zwischen der Krankenkasse und …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · fehlende rechtzeitige Zustellung des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · fehlende rechtzeitige Zustellung des …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ablehnung der Auslagenerstattung für erledigtes eA-Verfahren · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
notwendige Beiladung des Leistungsberechtigten · fehlerhafte Besetzung der Richterbank · Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter · Entscheidung des Sozialgerichts durch Gerichtsbescheid
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag verworfen
Anwendbarkeit des § 96 SGG · keine fehlerhafte Besetzung eines Senats des …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · fehlerhafte Besetzung der Richterbank · absoluter Revisionsgrund · bestehende Rechtsfragen grundsätzlicher Bedeutung im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Antrag verworfen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Entscheidung durch Einzelrichter ohne Einverständnis des … · nicht vorschriftsmäßige Besetzung der Richterbank · Verletzung des Rechts des gesetzlichen Richters
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Angelegenheit des Vertragszahnarztrechts · Zahntechniker-Innung · Rabattvertrag mit Krankenkasse · absoluter Revisionsgrund
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Verletzung des § 153 Abs 4 SGG nur bei grober …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Delegation von Aufgaben auf die Verwaltung · Satzungsänderung · Einräumung der Möglichkeit einer vollständigen Übertragung … · Verstoß gegen Aufgabenzuweisung nach § 79 Abs 5 S 1 SGB 5
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen