Urteile zu § 62 SGG – Seite 11

Sozialgerichtsgesetz

1.319 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 62 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.319 Entscheidungen

BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Entscheidung über die Berufung ohne vorherige Entscheidung … · hinreichende Erfolgsaussicht der beabsichtigten …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 3
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

angeborene Fehlbildung der Aorten- und Mitralklappe, hier … · Auftreten behandlungsbedürftiger funktioneller Störungen … · keine zeitliche Obergrenze bis zum Auftreten … · Erwägungen zur Sachgerechtigkeit der Kodierung und der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör … · Berufungsverwerfung aufgrund der Nichtfeststellbarkeit des … · Unzulässigkeit der isolierten Anfechtungsklage gegen eine …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · überlange Verfahrensdauer kein Revisionsgrund · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Übergehen eines prozessordnungsgemäßen Beweisantrags

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · hinreichende Bezeichnung · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · mündliche Verhandlung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

schlüssige Bezeichnung von Verfahrensmängeln · Rüge der Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter … · vermeintlich übergangenes Vorgehen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 22
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Übergehen eines Terminaufhebungsantrags · Auslegung einer Prozesserklärung eines Rechtsanwalts oder …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Antrag nach § 109 SGG nicht zugleich Antrag auf … · Unbedingtheit des Beweisantrags

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 13
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zurückverweisung · Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs in Verbindung mit dem … · Antrag auf Verlegung des Termins wegen ärztlich …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör · Durchführung der mündlichen Verhandlung in Abwesenheit … · Vorliegen eines erheblichen Grundes für eine Terminverlegung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 9
Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsrecht

ehemalige DDR · Schülerunfall · Spezialschule · Kinder- und Jugendsportschule

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

rentenberechtigende MdE · rechtzeitige und korrekte Durchführung operativer … · MdE in Höhe von 10 vH

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – soziales Entschädigungsrecht

GdS-Feststellung · Annahme eines "schwachen" Einzel-GdS durch das LSG · entgegenstehendes Gutachten · genaue Wiedergabe des Inhalts des Gutachtens

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verwertbarkeit eines Sachverständigengutachtens · Mitarbeit anderer sachkundiger Personen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
Betriebsprüfung – Beitragsnachforderung

Beschäftigung in Deutschland aufgrund Entsendung · deutsch-polnisches Entsendeabkommen · Bindungswirkung von Entsendebescheinigungen D/PL 101 · Aufhebung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 16
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Pflicht zur Bescheidung eines Terminverlegungsantrags bis … · erfolgloser Telefonanruf

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 21
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Sachverhaltsdarstellung auch bei umfangreichem … · Verfahrensfehler · Zurückweisung einer Sachverständigenablehnung · grundsätzliche Bindung des Revisionsgerichts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 14
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Rente wegen Todes aus der gesetzlichen Rentenversicherung · Witwenrente · widerlegbare Vermutung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei … · Facharbeiterstatus eines Berufskraftfahrers

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 28
Statusfeststellungsverfahren – sachliche Zuständigkeit

Arbeitgebermeldung · Vorrang des Clearingstellenverfahrens gegenüber … · Klagebefugnis für DRV Bund · Garantie des gesetzlichen Richters gewährleistet …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen