Urteile zu § 62 SGG – Seite 15

Sozialgerichtsgesetz

1.319 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 62 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.319 Entscheidungen

BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Überraschungsentscheidung · Inaugenscheinnahme des Versicherten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne mündliche … · Anspruch auf rechtliches Gehör · Berücksichtigung eines über vier Jahre zurückliegenden …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 10
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Fehlen von Entscheidungsgründen iS von § 136 Abs 1 Nr 6 SGG · Verweisung gemäß § 153 Abs 2 SGG · neue rechtserhebliche Tatsachen oder Beweisanträge in der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung des Verfahrensmangels · Verletzung des rechtlichen Gehörs · richterliche Hinweispflicht · Überraschungsentscheidung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzlich bedeutsame Rechtsfrage

Elterngeldrecht · Mitunternehmerrisiko und Mitunternehmerinitiative bei einer … · steuerrechtliche Reduzierung des Gewinnanteils · Klärungsbedürftigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss LS
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Gerichtsgebühren bei Klagen auf Entschädigung wegen … · Recht auf Zugang zum Gericht · Justizgewährungsanspruch · Sozialstaatsprinzip

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 24
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verletzung des rechtlichen Gehörs · mündliche Verhandlung · Terminverlegungsantrag am Tag der mündlichen Verhandlung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 19
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Amtsermittlungsgrundsatz · weitere Begutachtung · Kritik an Schlussfolgerungen des Gutachters

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs · Nichtanordnung des persönlichen Erscheinens zur mündlichen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

Aufklärungsrüge · Sachverständigengutachten · vermeintlicher weiterer Erläuterungs- bzw Aufklärungsbedarf

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verletzung der tatrichterlichen Sachaufklärungspflicht · Übergehen eines Beweisantrags · substantiierter Beweisantrag

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 58
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahmefiktion

Untätigkeit des Klägers · Betreibensaufforderung · Vorliegen objektiver Anhaltspunkte für den Wegfall des … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 12
Nichtzulassungsbeschwerde – Begründungserfordernis

Prozessbevollmächtigter · Unterzeichnung eines von einem Beteiligten selbst … · Geltendmachung eines Verfahrensmangels · Verletzung der Amtsermittlungspflicht

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 12. Senat Beschluss zitiert von 13
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Zurückweisung der Berufung durch Beschluss vor Ablauf der … · absoluter Revisionsgrund · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Revisionszulassung · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Vergütung von Krankenhäusern bei ambulanten Operationen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · keine gerichtliche Hinweispflicht zur sachgerechten … · Beweisermittlung · Konkretisierung eines nur vage benannten Zeugen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Unzulässigkeit der nachträglichen Umschreibung des … · Heilung von Mängeln bei der Gutachtenerteilung und … · rechtliches Gehör

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und ein … · Terminsaufhebungsantrag · erheblicher Grund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen