Urteile zu § 73 SGG – Seite 11

Sozialgerichtsgesetz

1.008 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 73 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.008 Entscheidungen

BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensmangel

Verletzung rechtlichen Gehörs · Bekanntgabe der Terminbestimmung für die mündliche … · fehlender Nachweis des Zugangs beim Prozessbevollmächtigten

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anwaltsgerichtshof Stuttgart 1. Senat Urteil LS
Zulassung als Syndikusrechtsanwalt

Erlöschen bei ruhendem Arbeitsverhältnis des Antragstellers

Berufsrecht Klage abgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

Mitgliedschaft des Antragstellers in einem Sozialverband · vermögenswertes Recht · Ablehnung von Rechtsschutz durch den Sozialverband wegen … · Leistungsversagung keine zwingende Folge der Satzung

Sozialrecht Beschwerde verworfen
BSG 1. Senat Vorlagebeschluss zitiert von 6
Vorlagebeschluss an den Großen Senat

Anforderungen an die Revisionsbegründung nach § 164 Abs 2 S … · Bezeichnung der in den Tatsacheninstanzen getroffenen … · Auseinandersetzung mit den Gründen der angefochtenen … · gesteigerte grundsätzliche Bedeutung der Vorlagefragen

Sozialrecht
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 19
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen … · Zulassungsbedürftigkeit der Berufung · Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen … · Zulassungsbedürftigkeit der Berufung · Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Untätigkeitsklage

zureichender Grund · Bemühen um Zugänglichmachung eines Gutachtens durch den … · Mitwirkungsobliegenheit · Verweigerung der Zugänglichmachung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss zitiert von 1
Vertragsarzt – Entziehung der Zulassung

Verletzung der Fortbildungspflicht · Nachweis einer ausreichenden fachlichen Fortbildung · gröbliche Pflichtverletzung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

verspäteter Eingang des PKH-Gesuchs · Fristversäumnis · prozessuale Fürsorgepflicht des Gerichts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör und ein … · Terminsaufhebungsantrag · erheblicher Grund

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
SG Reutlingen 7. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · volljähriges Kind · Haushaltsangehörigkeit bei beiden Elternteilen

Sozialrecht Abgeändert
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Mittellosigkeit · Versäumung der Einreichung eines PKH-Antrags einschließlich …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Karlsruhe 3. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozessbevollmächtigter

Zurückweisung eines Rentenberaters wegen fehlender … · Fehlen eines konkreten Rentenbezugs · Klage auf Feststellung von Unfallfolgen · Rentenanspruch

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesskostenhilfe

hinreichende Erfolgsaussicht der beabsichtigten … · Nichtzulassungsbeschwerde · Ablauf der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen