Sonderbedarf · Wohnungserstausstattung · Bedarfsdeckungsprinzip · erneuter Bedarf nach zwischenzeitlichem Umzug in …
Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 73 SGG – Seite 12
Sozialgerichtsgesetz
1.008 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 73 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.008 Entscheidungen
Klagerücknahme · Postulationsfähigkeit
Sozialrecht
Verfahrensmangel · Zulässigkeit der Berufung · Übersteigung des Beschwerdewertes · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Prozessvollmacht · Zurechnung einer Rechtsmittelverzichtserklärung
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung verworfen
Gewährung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Fristversäumung · Anforderung an eine Unterschrift · rechtliches Gehör
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Prozessbevollmächtigter · Zurückweisung eines Rentenberaters · registrierter Erlaubnisinhaber · kein Bezug zu einer konkreten gesetzlichen Rente
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Auslegung des Tatbestandsmerkmals "überwiegendes Bestreiten …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
zumutbare Anstrengungen · erfolglose Bemühungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteil · Unterschrift des Vorsitzenden bzw Mitgliedern des Senats im …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Bejahung der Voraussetzungen für eine freiwillige … · Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit eines …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Besetzungsrüge · Urteilsverkündung allein durch den Vorsitzenden in …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Verfahrensmangel · Übertragung der Entscheidung des Rechtsstreits auf den … · Vorlage an Senat · Ermessen des konsentierten Einzelrichters
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
hinreichende Erfolgsaussicht · einstweiliger Rechtsschutz · Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
vorherige Verwerfung einer wegen Missachtung des … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · fehlendes Verschulden · Gehörsrüge
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Vertretung der Bundesrepublik Deutschland durch ein …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnung für vergangene Leistungszeiträume
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verfassungswidrigkeit des § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2 und des … · kein Sozialhilfeanspruch gem § 23 Abs 1 S 3 SGB 12
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Beiordnung eines Rechtsanwalts · Tatbestandsmerkmal des Nicht-Findens eines …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Voraussetzungen · unvollständiger Tenor · keine bewusste Nichtentscheidung des Gerichts · Rechtsnatur eines Ausführungsbescheides
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · ordnungsgemäße Bevollmächtigung · Prüfung der Prozessvollmacht des Rechtsanwalts von Amts …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Krankenversicherung · kein verfassungsrechtlich begründeter Anspruch eines …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Anforderungen an die Darlegung bei Entscheidung mit …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Vollmacht · Inhalt · Generalvollmacht · Prozesshandlungen des vollmachtlosen Vertreters
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Die Beschwerde des Klägers ist unzulässig und war in entsprechender Anwendung des § 158 Satz 1 des …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Rahmen der … · keine Annexkompetenz
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Entscheidung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialhilfe
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Überprüfung der Vollmacht eines Rechtsanwalts von Amts wegen · nicht ausreichende Zweifel an der Wirksamkeit der … · Verfahrensfehler
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen