Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 73 SGG – Seite 17
Sozialgerichtsgesetz
1.008 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 73 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.008 Entscheidungen
Beschwerde · Unterschrift durch Verwaltungsmitarbeiterin des … · Verstoß gegen Unterschriftserfordernis · ausführliche schriftliche Dokumentation einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Erinnerungsführer begehrt die Erstattung der Aufwendungen, die er nach eigenen Angaben für die …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zurückweisung von Assessoren ohne Anwaltszulassung oder …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Postulationsfähigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Kostenentscheidung · außergerichtliche Kosten · Fristüberschreitung des § 88 Abs 2 SGG · zureichender Grund für Nichtbescheidung der Widersprüche
Sozialrecht
hier: Grundrechtsverletzung durch unzureichende … · zudem unzureichende Differenzierung zwischen gerichtlicher … · teilweise Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Ablauf der Berufungsfrist · Einlieferungsbeleg · Verfahrensmangel · Verletzung des rechtlichen Gehörs
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
rechtliches Gehör · Sachaufklärungspflicht · besondere Darlegungsanforderungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Auskunftsanspruch · Einrichtungsträger · Klagegegner · Landesverbände der Pflegekassen
Sozialrecht Abgeändert
sofortige Beschwerde · ablehnender BSG-Beschluss · keine entsprechende Anwendung des § 78b Abs 2 ZPO · Beiordnung eines Notanwalts
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit · kein Verstoß gegen Art 6 MRK
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vertretungszwang vor dem Bundessozialgericht · kein Verstoß gegen Art 47 Abs 2 S 2 EUGrdRCh
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten sind die Aufhebung und die Rückforderung von Leistungen zur Sicherung des …
Sozialrecht Abgeändert
Verschulden · Vorwerfbarkeit des Fristversäumnisses · persönliche Verhältnisse · Bildungsgrad
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Versäumung der Berufungsfrist · gerichtlicher Eingangsstempel
Sozialrecht
Wohnungserstausstattung · Leistungsausschluss eines Schülers wegen Bezugs von … · Erstbezug der eigenen Wohnung während der Ausbildung · ausbildungsgeprägter Bedarf
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
grundsätzliche Bedeutung · Bindung der Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit an die …
Sozialrecht
ordnungsgemäße Begründung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Antrag auf Bewilligung der Prozesskostenhilfe · Fristwahrung
Sozialrecht
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Fristversäumnis · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Verantwortlichkeit des Prozessbevollmächtigten für richtige … · Eingang der Revisionsbegründung beim unzuständigen Gericht
Sozialrecht Revision verworfen
Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz · Beweisantrag nicht rechtskundig vertretener Beteiligter im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Übertragung der Berufung auf Berichterstatter durch … · kein Verbrauch des Verzichtes auf mündliche Verhandlung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grenzen der sozialrechtlichen Mitwirkungspflicht bei einer Einstands- und Verantwortungsgemeinschaft
Sozialrecht
Unzulässigkeit der Berufung wegen fehlender Schriftform
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Prozessbevollmächtigter · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Rücknahme · fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung · Kostenerstattung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Ablauf der …
Sozialrecht Aufgehoben
Nichtzulassungsbeschwerde · Versäumung der Begründungsfrist · Organisationsverschulden des Prozessbevollmächtigten
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kinderzuschlag · Bedarfsgemeinschaft · Erwerbsminderungsrente · Schwerbehinderung · Betreuung
Sozialrecht Aufgehoben