Urteile zu § 73 SGG – Seite 18

Sozialgerichtsgesetz

1.008 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 73 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.008 Entscheidungen

SG Berlin 185. Kammer Beschluss
Absenkung des Arbeitslosengeld II

Verhältnis von § 31 Abs 4 Nr 3 Buchst b SGB 2 zu § 31 Abs 1 … · Sanktion wegen Aufgabe eines selbst gesuchten … · Sperrzeit · kein wichtiger Grund

Sozialrecht
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 35
Fehlende Zulassung der Berufung

Berufungsfähigkeit · Arbeitslosengeld II als laufende Leistung · Begrenzung des Streitgegenstandes durch 6monatigen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 7. Senat Beschluss zitiert von 36
sozialgerichtliches Verfahren – Vertretungszwang vor dem BSG

Prozessbevollmächtigter · Unzulässigkeit der Bezugnahme auf Schriftsätze der … · keine Aufklärungspflicht des Vorsitzenden über Formfehler · keine Kostenfreiheit bei Streit über Arbeitsbescheinigung …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 4
Vermittlung Arbeitsloser und Arbeitsuchender

Selbst- bzw Berufsinformationssystem (SIS bzw BIZ) der BA · personenbezogene Nutzerregistrierung für Internetseiten … · kein Anspruch auf anonyme Nutzung · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Nachweis der Hilfebedürftigkeit · Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

rechtliches Gehör · unterbliebene Ladung · Zurückverweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss
Angemessenheit der Kosten der Unterkunft und Heizung in Berlin

einstweilige Anordnung · Zusicherung zu den Aufwendungen für eine neue Unterkunft · schlüssiges Konzept, AV-Wohnen vom 10.02.2009 … · Folgenabwägung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 11
Versäumung der Beschwerdefrist

keine Wiedereinsetzung in vorigen Stand · Organisationsverschulden des Prozessbevollmächtigten · Anforderungen an eine wirksame Ausgangskontrolle bei der …

Sozialrecht
BSG 3. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit

Formwirksamkeit · Anhörungsrüge · Vertretungszwang vor dem BSG · keine Selbstvertretung eines ehemaligen Rechtsanwalts und …

Sozialrecht
LSG Hessen 8. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Arzneimittel

Gewährung des Herstellerrabatts · Abstellen auf die konkrete Abgabeform · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Abgeändert