Verkennung der Beweislast · kein Verfahrensfehler
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 73a SGG – Seite 22
Sozialgerichtsgesetz
5.277 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 73a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.277 Entscheidungen
Verfahrensmangel · Prozessunfähigkeit · Darlegungsanforderungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
beigeordneter Rechtsanwalt · Kanzleisitz außerhalb des Gerichtsbezirks · Entfernung zum Prozessgericht nicht weiter als der am … · Aufhebung der Beiordnung "zu den Bedingungen einer im …
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · selbständiger Schrott- und Altmetallhändler
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Prozesskostenhilfebewilligung · Beschränkung auf den nicht von der Rechtsschutzversicherung … · Kostenfestsetzungsverfahren · Bindung an Entscheidung des Prozessgerichts
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
wesentliche Änderung · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verfahrensmangel · Klagerücknahmefiktion · Unterzeichnung der Betreibensaufforderung · Verfahrensrüge
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Gewährung internationalen Schutzes durch einen anderen … · Anknüpfung an ein pflichtwidriges Verhalten des … · Bestimmtheit des Verwaltungsakts
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Erfolgsaussicht · Sozialgerichtsgesetz · Zivilprozessordnung · summary review
Sozialrecht
Sozialrecht
SGB II · Wechselmodell · Eilbedürftigkeit · Leistungsberechnung · Trennungsunterhalt
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anwendbarkeit des § 75 Abs 2 Alt 2, Abs 5 SGG auch im Falle … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · Beschwerdebegründung · schlüssige Bezeichnung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Divergenz · Bezeichnung eines konkreten Rechtssatzes des LSG bzw BSG · Verfahrensmangel · schlüssige Bezeichnung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · ordnungsgemäße Rechtsfolgenbelehrung · Vorlage von Unterlagen bis zum Zeitpunkt der letzten …
Sozialrecht Aufgehoben
ablehnende Entscheidung durch Urkundsbeamten der … · statthafter Rechtsbehelf · Erinnerung · Berücksichtigung gewerkschaftlichen Rechtsschutzes als …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Überprüfungsantrag
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialhilfe
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
ablehnende Prozesskostenhilfeentscheidung · Vereitelung der Deckungszusage der Rechtsschutzversicherung … · Beschwerdeausschluss
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · fehlender Übertragungsbeschluss nach § 153 Abs 5 SGG
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen