Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 73a SGG – Seite 60
Sozialgerichtsgesetz
5.277 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 73a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5.277 Entscheidungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Zusicherung zur Berücksichtigung der Aufwendungen für eine … · Berechtigtes Feststellungsinteresse bei zwischenzeitlicher … · Feststellungen zur Erforderlichkeit eines Umzuges
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · mutwillige Klage · Heizkosten · SGB II · bundesweiter Heizspiegel
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht
Prozesskostenhilfe · mutwillige Klage · Heizkostenübernahme · SGB II · Bundesweiter Heizspiegel
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an das Rechtschutzbedürfnis im Eilverfahren …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Prozesskostenhilfe · SGB II · Anrechnung von Einkommen · Zugunstenverfahren · Betriebskostenabrechnung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Einstweilige Anordnung · SGB II · Lebensunterhaltssicherung · Vorläufiger Rechtsschutz · Sozialgerichtsbarkeit
Sozialrecht Abgeändert
Ausübung des Ermessens bei einer Rücknahmeentscheidung über …
Sozialrecht Aufgehoben
Anforderung an das Rechtschutzbedürfnis im … · rechtzeitige Antragstellung auf Weiterbewilligung als …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Hinreichende Erfolgsaussicht eines Anspruches auf …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Beiordnung eines Rechtsanwalts · Rechtsschutzbedürfnis · Bagatellstreitsache
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für ausländische Staatsbürger bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger Italiens · Europarechtskonformität · Begriff des Selbständigen im Sinne der europäischen …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Mutwilligkeit · Arbeitslosengeld II · Überprüfungsanträge für mehrere Bewilligungsabschnitte · Zusammenfassung und Entscheidung in einem Bescheid
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Dem Kläger war Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsfrist zu gewähren
Sozialrecht
Voraussetzung zur Annahme eines Anordnungsgrundes im … · Mietschulden als fortwirkende Belastung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Übernahme von Bestattungskosten bei einem Bezug von … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Im zu Grunde liegenden Verfahren streiten die Beteiligten um die Verpflichtung der Antragsgegnerin …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Annahme einer unverschuldeten … · Zulässigkeit einer Beschwerde bei nachträglicher Aufhebung …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialgerichtliches Verfahren: Anforderung an die Annahme einer Divergenz als Berufungsvoraussetzung
bloße Rechtsanwendung als abweichende Entscheidung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung von Einkommen eines volljährigen Kindes in … · Umfang der Anrechnung eines Einkommens aus Schüler-BAföG …
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis bei einem Eilverfahren auf vorläufige …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Ausschluss einer Rüge der Verletzung von § 109 SGG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Eingliederungsvereinbarung · Zulässigkeit der Festsetzung wahrzunehmender … · Interessenabwägung im Eilverfahren über die Wirksamkeit der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen