Urteile zu § 73a SGG – Seite 61

Sozialgerichtsgesetz

5.277 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 73a SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

5.277 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss

Einkommensnachweis bei einem selbständig Tätigen · Ermittlung der abzusetzenden Betriebsausgaben bei der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss

Leistungsausschluss spanischer Staatsangehöriger bei … · Arbeitnehmergemeinschaft im Sinne der europäischen … · Anwendbarkeit des Europäischen Fürsorgeabkommens · Europarechtskonformität

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss

Zulässigkeit des Leistungsausschlusses für EU-Ausländer

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Sozialhilfe · kein Leistungsausschluss wegen einer dem Grunde nach …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Thüringen 9. Senat Beschluss

Beschwerde · PKH-Ablehnung · Anwendbarkeit des § 127 Abs 2 S 2 Halbs 2 ZPO · persönliche und wirtschaftliche Verhältnisse

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Lettland · Europarechtskonformität

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Beschluss

Anspruch erwerbsfähiger Unionsbürger auf Leistungen der … · Prüfungsmaßstab im einstweiligen Rechtsschutz · Prüfung der Europarechtskonformität des … · Beiladung des Sozialhilfeträgers im Rechtsstreit gegen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil

Kosten der Unterkunft und Heizung · Angemessenheit eines Hausgrundstücks · Verwendung der Eigenheimzulage zur Errichtung einer … · Stromkosten der Heizung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss zitiert von 1

Gewährung von Einstiegsgeld bei Antragstellung nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen