§ 73a SGG – Rechtsprechung (5.277 Entscheidungen) – Seite 95

LSG NRW Beschluss 03.07.2008

Mit seinen am 30.05.2008 erhobenen Untätigkeitsbeschwerden richtet sich der Antragssteller gegen eine …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.07.2008

Mit seinen am 30.05.2008 erhobenen Untätigkeitsbeschwerden richtet sich der Antragssteller gegen eine …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.07.2008

Mit seinen am 30.05.2008 erhobenen Untätigkeitsbeschwerden richtet sich der Antragssteller gegen eine …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Freiburg Beschluss 03.07.2008

Die Beteiligten streiten um die Pflicht zur Erstattung von Kosten im Widerspruchsverfahren

Sozialrecht

SG Dortmund Beschluss 02.07.2008

Die Antragstellerin betrieb bis zum 31.12.2006 den S-X-H in der P X in T. Nach einer Betriebsprüfung forderte …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.07.2008

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren für ein von den Antragstellern beim …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 02.07.2008

Die Beschwerden des Antragstellers sind zulässig

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 02.07.2008

Der Kläger wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für seinen Rechtsstreit wegen Aufhebung und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.07.2008

Die Beschwerden des Antragstellers sind zulässig

Sozialrecht Abgeändert

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 30.06.2008

Gegenstand des Verfahrens ist, ob der Kläger Anspruch auf Prozesskostenhilfe (PKH) hat für das Klageverfahren …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.06.2008

Im Klageverfahren ist die Rechtmäßigkeit eines Rücknahme- und Erstattungsbescheides Leistungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 26.06.2008

Der dem Senat aus mehreren Verweisungsstreitigkeiten bekannte Kläger (d. Kl.) wendet sich gegen einen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Köln Beschluss 25.06.2008

Unter Vorlage einer ärztlichen Verordnung der orthopädischen Gemeinschaftspraxis Dres

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 25.06.2008

Die Beschwerden des Antragstellers, denen das Sozialgericht (SG) mit Beschluss vom 14.12.2007 nicht …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.06.2008

Die Beschwerden des Antragstellers, denen das Sozialgericht (SG) mit Beschluss vom 14.12.2007 nicht …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.06.2008

Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe gemäß § 73a Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.06.2008

Die Beschwerden des Antragstellers sind zulässig, in der Sache jedoch nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 18.06.2008

Der 1950 geborene, zur Zeit berentete Kläger wendet sich gegen die Ablehnung seines Antrags auf Bewilligung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 17.06.2008

Die Beteiligten streiten im Wesentlichen darüber, ob für den Kläger bei der Berechnung des Bedarfs …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.06.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 16.06.2008

Gemäß § 172 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) findet gegen die Entscheidungen der Sozialgerichte mit Ausnahme …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.06.2008

Die Klägerin begehrt die Gewährung von ungekürzten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 11.06.2008

Die Beschwerden der Antragstellerin sind zulässig

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 11.06.2008

Der Kläger hat Anspruch auf Prozesskostenhilfe (§ 73 a Sozialgerichtsgesetz - SGG - iVm §§ 114 ff. …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 11.06.2008

Im Ergebnis zu Recht hat das Sozialgericht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 11.06.2008

Die unter Beachtung der Vorschriften der §§ 172, 173 des Sozialgerichtsgesetzes - SGG - (in der Fassung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 10.06.2008

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist die von dem Kläger beantragte und vom Sozialgericht Schleswig mit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.06.2008

Denn das Sozialgericht hat ihren Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung eines …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 09.06.2008

Die Beschwerdeführerin begehrt die Gewährung von Prozesskostenhilfe für ein erstinstanzliches Klageverfahren …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.06.2008

Am 13.12.2007 hat die Klägerin Prozesskostenhilfe unter Beiordnung des sie vertretenden Rechtsanwaltes …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 05.06.2008

Die Ablehnung der Gewährung von Prozesskostenhilfe hat das SG zunächst auf § 73a Sozialgerichtsgesetz (SGG) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.06.2008

Die Beschwerden des Antragstellers, denen das Sozialgericht mit Beschluss vom 28.01.2008 nicht abgeholfen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.06.2008

Das Sozialgericht hat es zu Recht abgelehnt, der Klägerin Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.06.2008 zitiert von 2

Das Sozialgericht (SG) Duisburg hat dem Kläger Prozesskostenhilfe (PKH) bewilligt und Rechtsanwalt C in X "zu …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Dortmund Beschluss 04.06.2008

Die Antragstellerin hat am 18. April 2008 den Erlass einer einstweiligen Anordnung beantragt

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 02.06.2008

Sozialhilfe – Übernahme von Mietschulden

Gefahr der Wohnungslosigkeit · Auswirkung bei Verschulden und unangemessener Unterkunft · einstweiliger Rechtsschutz · Anordnungsgrund

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 30.05.2008

Die zulässige Beschwerden des Antragstellers vom 21.01.2008 gegen den ihm am 16.01.2008 zugestellten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.05.2008

Gemäß § 73a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) in Verbindung mit den §§ 114, 115 der Zivilprozessordnung (ZPO) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.05.2008

In dem erstinstanzlichen Klageverfahren, für das der Kläger Prozesskostenhilfe begehrt, ist streitig, ob ihm …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.05.2008

Die Klägerin (d. Kl.) begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Klageverfahren vor dem Sozialgericht (SG)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.05.2008

Streitig ist die Gebührenfestsetzung für die Tätigkeit einer Rechtsanwältin in einem Eilverfahren, in dem sie …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.05.2008

Es mangelt entgegen der Auffassung des Sozialgerichts nicht bereits an der erforderlichen Schriftform

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Beschluss 28.05.2008

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist die von der Klägerin beantragte und vom Sozialgericht Schleswig mit …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 27.05.2008

Die Klägerin zu 1) bewohnt seit dem 01.07.2006 zusammen mit ihrem Lebensgefährten (geb. am 00.00.0000) und …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 19.05.2008

Die Antragsgegnerin, die dem Antragsteller, dessen Leistungsvermögen nach einem für die Deutsche …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.05.2008

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung eines …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Lüneburg Beschluss 16.05.2008

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Entziehung und die Nichtgewährung von Grundsicherungsleistungen für …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 16.05.2008

Im einstweiligen Rechtsschutzverfahren streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Ausgleich eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.05.2008

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren für ein von dem Antragsteller beim …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.05.2008

Zu Recht hat es das Sozialgericht mit dem angefochtenen Beschluss abgelehnt, dem Kläger für das Verfahren vor …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen