§ 73a SGG – Rechtsprechung (5.277 Entscheidungen) – Seite 96

LSG NRW Beschluss 07.05.2008

Die Klägerin (D. Kl.) und Beschwerdeführerin, begehrt Prozesskostenhilfe (PKH)

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.05.2008

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für den vor dem Sozialgericht (SG) Hannover anhängigen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 06.05.2008

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für den vor dem Sozialgericht (SG) Hannover anhängigen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Aachen Beschluss 06.05.2008

Es fehlt an der gem. §§ 73 a SGG, 114 S 1 ZPO erforderlichen hinreichenden Erfolgsaus-sicht des Antrages

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 05.05.2008

Nach § 73a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) in Verbindung mit den §§ 114, 115 der Zivilprozessordnung (ZPO) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 02.05.2008

Das SG hat die Ablehnung der Prozesskostenhilfe auf die fehlende Mitwirkung der Klägerin im …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 02.05.2008

Der am 00.00.1985 geborene Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Bewilligung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.04.2008

Die Beschwerden des Antragstellers zu 1) sind zulässig, aber unbegründet

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 30.04.2008

Die Beschwerden des Antragstellers zu 1) sind zulässig, aber unbegründet

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.04.2008

Nach § 73 a Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.04.2008

Nach § 144 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 a.F

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.04.2008

Dem Kläger (d. Kl.) steht die begehrte Prozesskostenhilfe (PKH) und Beiordnung von Rechtsanwältin Schürstedt …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Osnabrück Beschluss 21.04.2008

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von privilegierten Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.04.2008

Gemäß § 73a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) in Verbindung mit den §§ 114, 115 der Zivilprozessordnung (ZPO) …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Beschluss 14.04.2008

Die Antragstellerin verzog gemeinsam mit ihrer Mutter in eine gemeinsame Wohnung

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 14.04.2008

Angefochten ist die Ablehnung des Antrages des Klägers auf Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.04.2008

Die Beklagte lehnte mit dem hier angefochtenen Bescheid vom 09.10.2007 in Gestalt des Widerspruchsbescheides …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 09.04.2008

Der Antragsteller begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs gegen die Einstellung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg Beschluss 04.04.2008

Die unter Beachtung der Vorschriften der §§ 172, 173 des Sozialgerichtsgesetzes - SGG - (Fassung vor …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 04.04.2008

Das mit dem Antrag verfolgte sinngemäße Begehren des Antragstellers auf (Weiter-)Gewährung von Leistungen zur …

Sozialrecht

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 03.04.2008 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Einreise zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · Unterhaltsgewährung von Verwandten

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 02.04.2008

Gemäß § 73a Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Zivilprozessordnung (ZPO) erhält ein …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 18.03.2008

Im Beschwerdeverfahren ist die Herabstufung von Leistungen gem. § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 13.03.2008

Das Sozialgericht hat zu Unrecht Prozesskostenhilfe nur insoweit bewilligt, als der erstinstanzliche Antrag …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 13.03.2008

Nach § 73 a Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.03.2008

Das Sozialgericht hat dem Kläger zu Recht Prozeskostenhilfe für das beim Sozialgericht am 28.06.2007 anhängig …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.03.2008

Die Antragsgegnerin bewilligte der Antragstellerin in Bedarfsgemeinschaft mit ihrer Mutter …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 10.03.2008

Die Antragsgegnerin bewilligte der Antragstellerin in Bedarfsgemeinschaft mit ihrer Mutter …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 06.03.2008

Nach § 73a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) in Verbindung mit den §§ 114,115 der Zivilprozessordnung (ZPO) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 03.03.2008

Der Kläger (d. Kl.), ein früherer Rechtsanwalt, begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Klageverfahren vor …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.03.2008

Die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe gemäß § 73 a Abs. 1 Satz 1 …

Sozialrecht Abgeändert

SG Lüneburg Beschluss 03.03.2008

Der Antragsteller begehrt die Verpflichtung des Antragsgegners zur Erteilung einer Zustimmung nach § 22 Abs. …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 29.02.2008

Die Beschwerde der Bevollmächtigten der am 00.11.2007 verstorbenen Klägerin, eingelegt durch ihren …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.02.2008

Prozesskostenhilfe wird nach § 73a Abs. 1 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.02.2008

Aufschiebende Wirkung von Anfechtungsklage gegen Rücknahme von Sozialleistungen

aufschiebende Wirkung · Anfechtungsklage · SGB II · Prozesskostenhilfe · Sozialgerichtsgesetz

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.02.2008

Aufschiebende Wirkung von Anfechtungsklage gegen Rücknahme von Sozialleistungen

aufschiebende Wirkung · Anfechtungsklage · SGB II · Sozialgerichtsgesetz · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.02.2008

Kürzung der Grundsicherungsleistung bei Krankenhausaufenthalt

Grundsicherung nach SGB II · Krankenhausaufenthalt · Regelleistung · Aufschiebende Wirkung · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Antrag verworfen

LSG NRW Beschluss 20.02.2008

Denn die Rechtsverfolgung der Klägerin, die nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 20.02.2008

Denn die Rechtsverfolgung des Klägers, der nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 18.02.2008

Das Sozialgericht hat es zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Regelungsanordnung …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.02.2008

Das Sozialgericht hat es zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Regelungsanordnung …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.02.2008

Die Kläger erhielten von der Beklagten in den Monaten Januar 2005 bis Mai 2005 monatliche Leistungen in Höhe …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.02.2008

Die Beschwerden der Antragsteller, denen das Sozialgericht (SG) mit Beschluss vom 09.05.2007 nicht abgeholfen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.02.2008

Die Beschwerden der Antragsteller, denen das Sozialgericht (SG) mit Beschluss vom 09.05.2007 nicht abgeholfen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.02.2008

Die Beschwerden des Antragstellers, denen das Sozialgericht nicht abgeholfen hat (Beschluss vom 12.12.2007) …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.02.2008

Die Beschwerden des Antragstellers, denen das Sozialgericht nicht abgeholfen hat (Beschluss vom 12.12.2007) …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.02.2008

Der Zulässigkeit steht nicht entgegen, dass die streitige Leistung die für die zulassungsfreie Berufung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.02.2008

Nach § 73a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) in Verbindung mit den §§ 114,115 der Zivilprozessordnung (ZPO) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 05.02.2008

Im Ergebnis zu Recht hat das Sozialgericht den Antrag der Klägerin vom 02.08.2007, ihr Prozesskostenhilfe für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.02.2008

Mit Beschluss vom 25.09.2007 hat das Sozialgericht Köln einen am 11.09.2007 beim Sozialgericht eingegangenen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen